SessionNet | Umweltausschuss - 21.04.2021

Sitzung

UA/022/ XII

Gremium

Umweltausschuss

Raum

Norderstedt, Tribühne Norderstedt, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt - Übertragung per LiveStream (www.norderstedt.de/digitalesitzung)

Datum

21.04.2021

Zeit

18:30-21:33 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Gesamtplan

Anlage 2 Teilpläne

Anlage 3 Erläuterungsband

Anlage 4 Investitionsübersicht

B 21/0108

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Mitteilungsvorlage

Anlage 8 zu 8

M 21/0170

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

Anlage Lageplan

B 21/0155

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

B 21/0160

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Anlage 9 zu 13.1

Mitteilungsvorlage

M 21/0165

Beschluss: Kenntnisnahme

Anlage 1 zu M 21 0172 drucksache-19-02484

Anlage 2 zu M 21 0172 Strategiepapier VKU

Anlage 3 zu M 21 0172 Maßnahmenkatalog die-nationale-wasserstoffstrategie

Anlage 4 zu M 21 0172 Wasserstoff-Abfallsammelfahrzeug Text

M 21/0172

Beschluss: Kenntnisnahme

Anlage 14 zu 14.4

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschluss: Kenntnisnahme

Mitteilungsvorlage

M 21/0180

Beschluss: Kenntnisnahme

Mitteilungsvorlage

M 21/0174

Beschluss: Kenntnisnahme

Mitteilungsvorlage

M 21/0176

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2021

Ö 4 Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 17.03.2021

Ö 5 Einwohnerfragestunde, Teil 1

Ö 5.1 1 Dok.Einwohnerfrage zum Thema Leerung der Papiercontainer an der Wertstoffinsel Mittelstraße

Ö 5.2 1 Dok.Einwohnerfrage zum Thema Reinigung des Ossenmoorgrabens

Ö 5.3 1 Dok.Einwohnerfrage zum Thema mobiler Schadstoffsammlung in den Stadtteilen Glashütte und Harksheide

Ö 5.4 1 Dok.Einwohnerfrage zum Thema alternative Stellplätze aufgrund der Umbaumaßnahme ZOB

Ö 5.5 1 Dok.Einwohnerfrage zum Thema Umbau ZOB Glashütte, Hier Buskehre Am Böhmerwald

Ö 5.6 1 Dok.Einwohnerfrage zum Thema Umbau ZOB Glashütte und temporärer Busumleitungsstrecken

Ö 5.7 1 Dok.Einwohnerfrage zum Thema ZOB Umbau Glashütte

Ö 6 VO4 Dok.2. Nachtragshaushalt 2021 - Stabsstelle Nachhaltiges Norderstedt

Ö 7 VO5 Dok.2. Nachtragshaushalt 2021 - Amt 70 Betriebsamt

Ö 8 VO2 Dok.2. Halbjahresbericht 2020, Hier: Amt 70 - Betriebsamt

Ö 9 VO2 Dok.TexteAusbau des ZOB Glashütte in den Jahren 2021 bis 2022 / temporärer Einsatz von Busumleitungsstrecken hier: Errichtung einer provisorischen Buswendekehre auf einer öffentlichen Grünfläche

Ö 10 VO1 Dok.Regenwassermanagement Aktualisierung des Generalentwässerungsplans, Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel

Ö 11 Dauerbesprechungspunkt - Müllablagerung auf dem Gelände der Firma Gieschen

Ö 12 Dauerbesprechungspunkt WZV

Ö 13 Einwohnerfragestunde, Teil 2

Ö 13.1 1 Dok.Einwohnerfrage zum Thema Taubenfüttern in der Tiefgarage des Herold-Centers

Ö 13.2 Einwohnerfrage mit der Bitte einer Zwischenbilanz zum Thema Plastik im Biomüll, seitdem die Tonnen vermehrt nicht geleert wurden?

Ö 14 Berichte und Anfragen - öffentlich

Ö 14.1 VO1 Dok.Aktuelle Erkenntnisse und Ideen zur Schaffung digitaler Verkaufskanäle für das Hempels Gebrauchtwarenhaus

Ö 14.2 VO1 Dok.Novellierung der Bioabfall-Verordnung

Ö 14.3 VO9 Dok.Die nationale Wasserstoffstrategie;Hier Umsetzungsmöglichkeiten im Betriebsamt

Ö 14.4 1 Dok.Auszeichnung für Norderstedt im Bereich nachhaltige Entwicklung/ Klimaschutz

Ö 14.5 Klausurtagung zu den Haushaltszielen des Umweltausschusses

Ö 14.6 VO5 Dok.Beantwortung Anfrage der FWuD aus dem UA von 17.03.2021 unter TOP 15.14 zum Thema Leerung der Biomülltonnen

Ö 14.7 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage von der DIE LINKE Fraktion Norderstedt zum Thema „Pestizideinsatz in der Landwirtschaft – Pestizidabdrift, was unternimmt die Verwaltung der Stadt?“ unter TOP 11.3 als Anlage 3 zum Protokoll in der Sitzung des Umweltausschuss

Ö 14.8 VO1 Dok.Beantwortung Anfrage DIE LINKE aus dem UA vom 20.01.2021 unter TOP 11.2 zum Thema Müllgebühren Gewerbebetriebe

Ö 14.9 VO1 Dok.Beantwortung des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus dem UA vom 18.11.2020 unter TOP 14.8 zum Thema „Management der Norderstedter FFH (Flora-Fauna-Habitate)"

Ö 14.10 1 Dok.Erneute Anfrage von DIE LINKE zum Thema Lichtemission

Ö 14.11 1 Dok.Anfrage Bündnis Die Grünen zum Thema Unterstützende Maßnahmen durch den Verein Kommunen für biologische Vielfalt zur Verbesserung der Biodiversität und des öffentlichen Grüns in unserer Stadt

Ö 14.12 1 Dok.Anfrage der WIN zum Thema Bepflanzung von Innenrondells bei Verkehrskreiseln mit Mutterboden und Bienen- und Insektenfreundlichen Blumen und Pflanzen

Ö 14.13 1 Dok.Anfrage der SPD zum Thema Ford Pick-Ups des Betriebsamtes

Ö 14.14 1 Dok.Anfrage der SPD zum Thema Photovoltaik jetzt!

Nicht öffentlicher Teil:

N 15 gesperrte Information

N 16 gesperrte Information

N 17 gesperrte Information

N 18 gesperrte Information

N 18.1 gesperrte Information