SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 03.06.2021

Sitzung

StuV/038/ XII

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

Raum

Norderstedt, Plenarsaal, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

03.06.2021

Zeit

18:15-19:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 20.05.2021
Ö 5	Einwohnerfragestunde, Teil 1
Ö 5.1	Einwohnerfrage zur streckenbezogenen Geschwindigkeitsregulierung vor einer Kita
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 314 Norderstedt "Ulzburger Straße/ Rüsternweg", Gebiet: südlich Heidbergstraße, westlich Ulzburger Straße, östlich U-Bahn, nördlich Rüsternweg, die externen Ausgleichsflächen befinden sich nördlich und südlich Schleswiger Hagen, westlich Kothla-Järve-Straße hier: a) geänderter Aufstellungsbeschluss, b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B 21/0207	Anlage 1 zu TOP 6 Präsentation B 314 Vorlage Anlage 1- Übersicht mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplans Nr. 314 Anlage 2- Gebiet des geänderten Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplans Nr. 314 Anlage 3-Verkleinerung der Planzeichnung des Bebauungsplanes Nr. 314 Norderstedt, Anlage 4- Textliche Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 314 Norderstedt, Anlage 5- Begründung des Bebauungsplanes Nr. 314 Norderstedt, Stand: 19.05.2021 Anlage 6- Lageplan und Zuordnung der externen Ausgleichsflächen, Stand: 19.05.2021
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 314 Norderstedt „Ulzburger Straße/ Rüsternweg“ Gebiet: Südlich Heidbergstraße, westlich Ulzburger Straße, östlich U-Bahn, nördlich Rüsternweg hier: Erstmalige und endgültige Herstellung der Stichstraßen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B 21/0226	Anlage 2 zu TOP 7 Präsentation B 314 Vorlage Anlage 1 - Übersichtsplan
Ö 8	16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020) "Südlich und nördlich Kösliner Weg", Gebiet: nördlich und südlich Kösliner Weg, westlich Gewerbe an der Kohfurth, nördlich der Bebauung Garstedter Feldstraße, östlich Gewerbe; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B 21/0212	Anlage 3 zu TOP 8 + 9 Präsentation B 341 und 16. FNP-Änderung Vorlage Anlage 1 - Übersichtsplan mit Darstellung des Plangebietes der 16. FNP-Änderung Anlage 2 - Verkleinerung des Entwurfs der 16. FNP-Änderung, Stand: 24.05.2019 Anlage 3 - Begründung der 16. FNP-Änderung, Stand: 05.05.2021
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 341 Norderstedt "Südlich und nördlich Kösliner Weg", Gebiet: nördlich und südlich Kösliner Weg, westlich Gewerbe an der Kohfurth, nördlich der Bebauung Garstedter Feldstraße, östlich Gewerbe am Kösliner Weg; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B 21/0213	Vorlage Anlage 1 - Übersichtsplan mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplans Anlage 2 - Verkleinerung der Planzeichnung des Bebauungsplanes Nr. 341, Stand: 28.04.2021 Anlage 3 - Textliche Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 341, Stand: 28.04.2021 Anlage 4 - Begründung des Bebauungsplanes Nr. 341, Stand: 05.05.2021
Ö 10	12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020)"Friedrichsgaber Weg / Stettiner Straße" Gebiet: westlich Friedrichsgaber Weg, nördlich Flurstück 67/4, Flur 12, Gemarkung Garstedt, östlich Flurstück 72, Flur 12, Gemarkung Garstedt, südlich Flurstück 69/2, Flur 12, Gemarkung Garstedt; Hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen b) Abschließender Beschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B 21/0218	Vorlage Anlage 1-Übersichtsplan mit Darstellung des Plangebietes der Änderung des Flächennutzungsplanes Anlage 2-Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage 3-Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage 4-Verkleinerung der Planzeichnung der 12. Änderung FNP Stand 11.05.2021 Anlage 5-Begründung der 12. Änderung FNP Stand 11.05.2021
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 328 Norderstedt“ Friedrichsgaber Weg/ Stettiner Straße“, Gebiet: westlich Friedrichsgaber Weg, nördlich Flurstück 67/4, Flur 12, Gemarkung Garstedt, östlich Flurstück 72, Flur 12, Gemarkung Garstedt, südlich Flurstück 69/2, Flur 12,Gemarkung Garstedt, Hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B 21/0219	Vorlage Anlage 1-Übersicht mit Darstellung des Plangebietes Anlage 2-Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage 3-Tabelle Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage 4-Verkleinerung der Planzeichnung des Bebauungsplanes Nr. 328, Stand 11.05.2021 Anlage 5-Textliche Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 328, Stand 11.05.2021 Anlage 6-Begründung des Bebauungsplanes Nr. 328, Stand 11.05.2021
Ö 12	Einwohnerfragestunde, Teil 2
Ö 12.1	Einwohneranfrage zum Bebauungsprojekt "7 Eichen"		Anlage 4 zu TOP 12.1 Einwohneranfrage zum Bebauungsprojekt 7 Eichen
Ö 13	Berichte und Anfragen - öffentlich
Ö 13.1	Bericht der Verwaltung zu Kunst im öffentlichem Raum Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 13.2	Bericht der Verwaltung zur Verlegung der Taxiaufstellflächen am ZOB Norderstedt-Mitte Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 13.3	Abendliche / nächtliche Ruhestörung auf dem Parkplatz vor dem Kulturwerk (Stadtpark) hier: Beantwortung einer Anfrage von Frau Müller-Schönemann am 20.05.2021 (TOP 10.08.) Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0262	Mitteilungsvorlage
Ö 13.4	Beendigung Fahrradforum und „Sondersitzungen“ Ausschuss Stadtentwicklung und Verkehr Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0271	Mitteilungsvorlage
Ö 13.5	Beantwortung der Anfrage von Herrn Pender zur Beschilderung der Fahrradstraße in der Kuno-Liesenberg-Kehre aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 20.05.2021 (Punkt 10.12) Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0267	Mitteilungsvorlage
Ö 13.6	Beantwortung der Anfrage von Herrn Segatz zu weiteren Fahrradstraßen in 2021 aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 20.05.2021 (Punkt 10.13) Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0265	Mitteilungsvorlage
Ö 13.7	Unterhaltung / Instandsetzung der Straße „Am Ochsenzoll“ hier: Beantwortung einer Anfrage von Herrn Pender am 20.05.2021 (TOP 10.11.) Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0261	Mitteilungsvorlage
Ö 13.8	Sonderborde für Buskaps und Busbuchten (Haltestelle „Falkenbergstraße Nord“) hier: Beantwortung einer Anfrage von Herrn Muckelberg am 20.05.2021 (TOP 10.09.) Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0263	Mitteilungsvorlage
Ö 13.9	Willy-Brandt-Park – Vergabeverfahren Freiraumplanung Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0249	Mitteilungsvorlage
Ö 13.10	Beantwortung der Anfrage des Herrn Pender zum Ausbau der Straße „Am Böhmerwald“ am 20.05.2021 TOP 10.10 Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0259	Mitteilungsvorlage
Ö 13.11	Beantwortung einer Einwohnerfrage zum Umbau des ZOB-Glashütte/Entsorgung von Müll-Zigarettenkippen Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage 5 zu TOp 13.11 Beantwortung einer Einwohneranfrage zum Umbau des ZOB-Glashütte-Entsorgung von Müll
Ö 13.12	Beantwortung einer Einwohneranfrage zum Thema Abwassersiele Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage 6 zu TOP 13.12 Beantwortung einer Einwohneranfrage zum Thema Abwassersiele
Ö 13.13	Anfrage der Fraktion DIE LINKE in Norderstedt zum Thema "illegaler Müllberg in Friedrichsgabe, weitere Ablagerungen von Müll, darunter Sondermüll"		Anlage 7 zu TOP 13.13 Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema illegaler Müllberg in Friedrichsgabe
Ö 13.14	Anfrage vom Seniorenbeirat zum Thema Regelung zur langfristigen Sicherung bezahlbarer Wohnungen		Anlage 8 zu TOP 13.14 Anfrage Seniorenbeirat zum Thema Regelung zur langfristigen Sicherung bezahlbarer Wohnungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	gesperrte Information
N 14.1	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: