Sitzung
StuV/025/ X
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Norderstedt, Sitzungsraum 2 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
03.12.2009
Zeit
18:15-19:51 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3.1
Einwohnerfrage Herr Michael Studt
 
Ö 3.2
Einwohnerfragestunde Manfred Lingen
 
Ö 4
2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Norderstedt über die Sondernutzung
an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten sowie die Erstattung von Mehrkosten
(Sondernutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 09/0513
Ö 5
Besprechungspunkt
Quartiersmanagement Schmuggelstieg
 
Ö 5.1
Schmuggelstieg
hier: Abschlussbericht zum zweiten Jahr des Quartiersmanagements

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 09/0575
Ö 6
Stadtverordnung der Stadt Norderstedt über die Erklärung zu Naturdenkmalen
hier: 1. Behandlung der Stellungnahmen
2. Empfehlung zum Erlass der Stadtverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 09/0564
Ö 7
Integriertes Stadtentwicklungskonzept - ISEK Norderstedt
Hier : Endbericht und Broschüre ISEK 2030

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 09/0585
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 141 Norderstedt, 1. Änderung und Ergänzung "Nettelkrögen"
Gebiet: zwischen Gutenbergring und Tarpenbek
hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 09/0547
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 276 Norderstedt "Eckbebauung Friedrichsgaber
Weg/Moorbekstraße", Gebiet: südlich Friedrichsgaber Weg, westlich Moorbekstraße
hier: Einstellung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 09/0563
Ö 10
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 10.1
Bericht von Herrn Lange zu den Ausschüssen am 17.12.2009 und 07.01.2010

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10.2
Beantwortung der Frage von Frau Plaschnik aus der Sitzung für Stadtentwicklung und Verkehr am 19.11.2009, zur Verkürzung der Ampelphasen.

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 09/0599
Ö 10.3
Erhebungspflicht für Straßenbaubeiträge
Erlass des Innenministeriums vom 30.10.2009

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 09/0568
Ö 10.4
Bebauungsplan Nr. 287 Norderstedt "Am Feldweg"
Gebiet: östlich Feldweg, südlich Kiefernweg, westlich Tannenallee, nördlich Feldstraße
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) und
Durchführung frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 09/0583
Ö 10.5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 275 Norderstedt "Süderweiterung Sondergebiet Bau- und Gartenfachmarkt"
Gebiet: östlich Segeberger Chaussee, nördlich Hopfenweg
Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 09/0582
Ö 10.6
AG Schulwegsicherung; Protokoll vom 16.11.2009

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 09/0580
Ö 10.7
Norderstedts Rad- und Fußwegenetz qualifiziert sich für Wettbewerb "Kopf an: Motor aus." des Bundesumweltministeriums

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 09/0603
Ö 10.8
Zwei Preise für das klimaschutzorientierte Energiekonzept

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 09/0604
Ö 10.9
Anfrage von Herrn Mährlein zum Erhalt der beiden Häuser im Friedrichsgaber Weg Nr. 147-149
 
Ö 10.10
Anfrage von Herrn Wiersbitzki zur Parksituation am Buchenweg
 
Ö 10.11
Anfrage von Herrn Schumacher zum Verbindungsweg Exerzierplatz und Glashütte
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information