Sitzung
StuV/006/ XI
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Norderstedt, Sitzungsraum 2 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
05.12.2013
Zeit
18:15-21:06 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 292 Norderstedt "Wohnen und Einkaufen am Tarpenufer",
Gebiet: Am Tarpenufer 3 - 5
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB
b) Ent scheidung über die Behandlung der Stellungnahmen Privater im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7

 B 13/0985
Ö 5
"Linke Benutzungspflicht" bei einseitig geführten Fahrradwegen, hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.11.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 A 13/0987
Ö 6
Restausbau der Straße Kahlenkamp, hier: Antrag des Seniorenbeirates vom 21.11.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 A 13/0992
Ö 7
Teilstellenplan des Amtes 60

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 B 13/0826
Ö 8
Budget 2014/15 Amt 60

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 B 13/0842
Ö 9
Teilstellenplan des Amtes 62

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 B 13/0834
Ö 10
Budget 2014/15 Amt 62 (ausgenommen 621)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 B 13/0846
Ö 11
Umstufung von Gemeindestraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 B 13/0972
Ö 12
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 13
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 13.1
Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr im Jahr 2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 13/0965/1
Ö 13.2
Ausbau der B 432 (Knoten Ochsenzoll) – Bereich Fußgänger Bedarfslichtsignalanlage
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Berg in der Sitzung am 21.11.2013 (TOP 9.8)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 13/0996
Ö 13.3
Beantwortung der Frage von Frau Enß in der Einwohnerfragestunde des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 07.11.2013

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 13/1002
Ö 13.4
Beantwortung der Einwohnerfrage von Herrn Coenen aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 07.11.2013 zum Wohnungsbaukonzept Aspelohe (Bebauungsplan Nr. 301 Norderstedt)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 13/1003
Ö 13.5
Beantwortung der Anfrage von Herrn Muckelberg zum Stammgleis im Gewerbegebiet Harkshörn aus der Sitzung am 21.11.2013

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 13/1005
Ö 13.6
Verlängerung der Oadby-and-Wigston-Straße
Sachstandsbericht zum Bauablauf

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 13/1006
Ö 13.7
Beantwortung der Anfrage von Herrn Nötzel zum Sachstand des Rahmenplans Wohnbauflächen Mühlenweg - Harkesheyde in der Sitzung am 21.11.2013

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 13/1009
Ö 13.8
Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck verleiht Nachhaltigkeitspreis des Landes

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 13/1010
Ö 13.9
Anfrage Herr Platten zum Projekt Oadby-and-Wingston-Straße
 
Ö 13.10
Anfrage von Herrn Berg zum aktuellen Stand des Projektes Herold Centers Süd
 
Ö
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information