Stadtvertretung - 14.05.2019 - 19:00-19:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 02.04.2019    
4Berichte der Stadtpräsidentin    
5Berichte der Oberbürgermeisterin    
6Einwohnerfragestunde Teil 1    
7Erfassung der Zweitwohnungssteuer, hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.04.2019 zur Beantwortung durch die Verwaltung in der Sitzung der Stadtvertretung am 14.05.2019 nach § 6 der GO F 19/0204   
7.1Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.04.2019 zur Zweitwohnungssteuer M 19/0229   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 37  
8Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.04.2019 A 19/0220   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37  
9Zustimmung zum Abschluss des Haushaltsjahres 2018 der Einnahmen- und Ausgabenrechnung der Feuerwehr-Kameradschaftskassen B 19/0160   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37  
10Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 95 d GO B 19/0182   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37  
11Jahresabschluss 2018 - Zahlenwerk M 19/0184   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Tarifübersicht der Musikschule zum 01.08.2019 B 19/0187/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37  
13Planung eines Recyclinghofes B 19/0195/3   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3  
14Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 95 d GO B 19/0252   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4  
15Einwohnerfragestunde Teil 2    
Nicht öffentlicher Teil:
16gesperrte Information   
17gesperrte Information