Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 02.05.2019 - 18:15-21:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 21.03.19    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Einwohnerfrage von Herrn Möhle zum Scharpenmoor    
4.2Einwohnerfrage von Herrn Hopp zur Marommer Straße    
4.3Einwohnerfrage von Herrn Klein zur Glockenheide    
5Bebauungsplan Nr. 8 Glashütte, 9. Änderung "Glashütte Markt zwischen Segeberger Chaussee und Mittelstraße" , Gebiet: Östlich Busbahnhof Glashütte Markt, Südöstlich Segeberger Chaussee, Nordwestlich Mittelstraße
Hier: Grundsatzbeschluss zum Vorhaben
B 19/0107   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1  
6Antrag der WiN-Fraktion: Einrichtung eines Parkverbotes im Schwarzer Weg A 19/0173   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Antrag der WiN-Fraktion: Neuregelung der Parkraumbewirtschaftung im Bereich Ochsenzoller Str./Achternfelde A 19/0199   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8  
8Antrag der FDP-Fraktion: Meilenstein Ulzburger Straße A 19/0203   
 Beschluss: abgesetzt  
9Besprechungspunkt: Verkehrskonzept Norderstedt-Garstedt (Niendorfer Str. - Friedrichsg. Weg)    
1015. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020)"zwischen Berliner Allee, Schumanstraße und Adenauerplatz" , Gebiet: östlich Berliner Allee / nördlich Schumanstraße / westlich Adenauerplatz - Linie U1 / südlich der WohnbebauungKohfurth 4 - 6a
hier: Aufstellungsbeschluss
B 19/0197   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1  
11Bebauungsplan Nr. 339 Norderstedt "zwischen Berliner Allee, Schumanstraße und Adenauerplatz" , Gebiet: östlich Berliner Allee / nördlich Schumanstraße / westlich Adenauerplatz - Linie U1 / südlich der Wohnbebauung Kohfurth 4 - 6a
hier: Aufstellungsbeschluss
B 19/0196   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1  
12Bebauungskonzept Wohnquartier südlich und nördlich Kösliner Weg, ehemals „Stielow“-Grundstück
hier: Grundsatzbeschluss
B 19/0194   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
13Rahmenplan der Stadt Norderstedt "Harkshörner Weg",
Gebiet: Südlich Industriestammgleis, westlich geplante Bebauung Kringelkrugweg bzw. westlich bestehende Bebauung Feldweg, nördlich Grundschule Harkshörn, östlich Feuerwehr und Ulzburger Straße
hier:
a) Billigung von 3 Varianten für die frühzeitige Bürgerbeteiligung
b) Beauftragung zur Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung
B 19/0198   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
14Bebauungsplan Nr. 110 Norderstedt, 22. Änderung "Stonsdorfer Weg / Tucheler Weg“, Gebiet: südl. Stonsdorfer Weg, westl. Tucheler Weg, östl. der Wohnbebauung Greifswalder Kehre 10a-10d, nördl. der Reihenhausbebauung Tucheler Weg 2a-2h
hier: Aufstellungsbeschluss
B 19/0192   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1  
15Errichtung eines betreuten Taubenschlages auf dem Parkhaus des Herold Centers zwecks Bestandsregulierung B 19/0135   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2  
16Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein
hier: Stellungnahme der Stadt Norderstedt
B 19/0185   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17Einwohnerfragestunde, Teil 2    
17.1Einwohnerfrage von Herrn Hopp zur Mittelstraße    
18Berichte und Anfragen - öffentlich    
18.1Radschnellverbindungen Metropolregion Hamburg
hier: Informationsveranstaltungen zur Machbarkeitsuntersuchung
M 19/0221   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18.2Beantwortung einer Einwohnerfrage zur LSA Friedrichsg. Weg / Waldstraße    
18.3Beleuchtung des Fuß-und Radweges „Haslohfurth in Friedrichsgabe“, hier: Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion am 21.03.2019 (TOP 13.7) M 19/0168   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18.4Beleuchtung der Fußgängerbrücke „AKN Haltestelle Friedrichsgabe“ hier: Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion am 21.03.2019 (TOP 13.6) M 19/0169   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18.5Ausbau des Straßenzuges „Am Böhmerwald“ – zwischen der Straße „Am Ochsenzoll“ und der Segeberger Chaussee, hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein am 21.03.2019 (TOP 13.11) M 19/0171   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18.6Beantwortung der Anfrage von der AFD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 21.03.2019 (Punkt 13.9) M 19/0188   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18.7Anfragen von Herrn Welk, StuV/010/ XII am 06.12.2018- TOP 13 M 19/0181   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18.8Anfrage von Herrn Pender zum Verkehrsschild am Ossenmoorring in Bezugnahme zur Straße Bestestieg, StuV/010/ XII am 06.12.2018- TOP 13.16 M 19/0178   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18.9Beantwortung der Anfrage von der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 21.03.2019 (Punkt 13.20) M 19/0190   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18.10Beantwortung der Anfrage von der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 21.03.2019 (Punkt 13.17) M 19/0189   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18.11Anfrage vom Stadtvertreter Patrick Pender zu den Schrebergärten in Norderstedt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr vom 21.03.2019 M 19/0172   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18.12Fahrgastunterstände Schulzentrum Süd, hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Pender am 21.03.19 (TOP 13.12) M 19/0174   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18.13Umbau der Kreuzung „Ulzburger Straße / Langenharmer Weg“ – Radwegführung, hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Pender am 21.03.2019 (TOP 13.13) M 19/0170   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18.14Anfrage von Herrn Pender auf Einrichtung eines Verkehrsspiegels zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am unübersichtlichen Knotenpunkt „Hofweg“ und „Grüner Weg“, StuV/010/ XII am 06.12.2018- TOP 13.14 M 19/0177   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18.15Anfragen Herr Frahm zu rechtlichen Risiken eines Taubenschlags    
18.16Anfrage Herr Welk zu den Parkflächen im Lavendelweg bei der Kita "Hummelshausen"    
18.17Anfrage Herr Welk zur Fahrbahnverschwenkung Kreuzung Kohfurth/Marommer Str.    
18.18Anfrage Herr Welk zu einem Wildschutzzaun innerhalb eines Reitweges    
18.19Anfrage Herr Welk zu seinem Antrag v. 01.11.2018    
18.20Anfrage Frau de Vrée zur Sanierung der Müllerstraße