Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 05.09.2019 - 18:15-22:12 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Einwohnerfragestunde, Teil 1    
3.1Einwohnerfrage von Herrn Hopp zum Thema "Parkscheibenregelung"    
3.2Einwohnerfrage Herr Brandt zum Thema "Mehrfamilienhaus für Flüchtlinge / Polizeiwache Glashütte"    
3.3Einwohnerfrage Herr Windel zum Thema "Verkehrssituation Glashütter Kirchenweg"    
3.4Einwohnerfrage Frau Büttow zum Thema "Parksituation Glashütter Kirchenweg"    
3.5Einwohnerfrage Herr Scheele zum Thema "Verkehrssituation Glashütter Kirchenweg"    
3.6Einwohnerfrage Herr Schätzel zum Thema "Verkehrssituation Glashütter Kirchenweg"    
3.7Einwohnerfrage Herr Hopp zum Thema "Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Tempo 30 vor Schulen"    
3.8Einwohnerfrage Herr Hopp zum Thema "Ausbau Am Böhmerwald"    
3.9Einwohnerfrage Herr Meier "Geschwindigkeit Glashütter Kirchenweg"    
420-Punkte-Program zur Förderung des Radverkehrs, hier: Umsetzung Velorouten 1 und 3 B 19/0406   
 Beschluss: (nicht beschlossen)  
5ÖPNV: Taktverdichtung am Wochenende A 19/0463   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Wohnungsbau auf Supermärkten A 19/0489   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
7Bebauungsplan Nr. 333 Norderstedt "Stadtpark Norderstedt"
Gebiet: südlich Gewerbegebiet Harkshörn, westlich Schleswig-Holstein-Straße, nördlich Gewerbegebiet Stonsdorf, östlich Wohnbebauung Falkenbergstraße
hier: Aufstellungsbeschluss
B 19/0270   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Bebauungsplan Nr. 335 Norderstedt "südlich Friedrich-Ebert-Straße/östlich Kornhoop",
Gebiet: südlich Friedrich-Ebert-Straße/östlich Kornhoop
hier: a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen
Öffentlichkeitsbeteiligungund der Behördenbeteiligung
B 19/0479   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
9Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2020/2021 M 19/0460   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10Haushaltsplan 2020/2021 – Amt 60 - 1. Lesung B 19/0451   
 Beschluss: (nicht beschlossen)  
11Haushaltsplan 2020/2021 – Amt 62 - 1. Lesung B 19/0452   
 Beschluss: (nicht beschlossen)  
12Parkraumkonzept Bildungshaus - 1. Lesung
hier: Entscheidung zur Erschließung des Bildungshauses
B 19/0490   
 Beschluss: (nicht beschlossen)  
13Besprechungspunkt
Öffentlichkeitsbeteiligung Willy-Brandt-Park
    
14Umbau Knotenpunkt Friedrichsgaber Weg/Friedrich-Ebert-Straße B 19/0469   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
15Besprechungspunkt
Rahmenbedingungen Wettbewerb Schulzentrum-Süd
    
16Einwohnerfragestunde, Teil 2    
16.1Einwohnerfrage Herr Marco Schätzel zum Thema "Verkehrskonzept Norderstedt"    
17Berichte und Anfragen - öffentlich    
17.1Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein zum Beteiligungsverfahren Altes Dorf Garstedt im Ausschuss am 15.08.19 (TOP 11.18) M 19/0511   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.2Beantwortung der Anfrage von Herrn Welk (WiN) zu einem Wildschutzzaun innerhalb eines Reitweges im Rantzauer Forst unter Top 18.18 als Anlage 11 aus der Sitzung des StuV/011/XII am 02.05.2019 M 19/0413   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17.3Ausbau A 7 – Pressemitteilung, NEUES Datum 55-Stunden Sperrung A 7 M 19/0522   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.4Aktuelle Quartalsliste    
17.5Beantwortung der Einwohnerfrage vom 15.08.2019 zum Thema "Zwei-Stunden-Parkscheibenpflicht auf verschiedenen Parkplätzen in Norderstedt"    
17.6Beantwortung der Einwohnerfrage vom 15.08.2019 zum Thema "Ausbau "Am Böhmerwald""    
17.7Beantwortung der Einwohnerfrage vom 15.08.2019 zum Thema "Ausbau der Straße am Böhmerwald"    
17.8Anfrage Herr Holle zum Thema "Sachstand Moschee"    
17.9Anfrage Herr Holle zum Thema "Sachstand Wagenhuber in Henstedt-Ulzburg"    
17.10Anfragen Herr Pender zu diversen Themen    
17.11Anfrage Herr Peters zum Thema "farbiger Fahrradstreifen Ulzburger Straße / Langenharmer Weg"    
Nicht öffentlicher Teil:
18gesperrte Information   
19gesperrte Information