SessionNet | Stadtvertretung - 26.02.2002

Sitzung

SZ-04DDNKW

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Plenarsaal

Datum

26.02.2002

Zeit

19:00-19:56 Uhr

Niederschrift - öffentlich

Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 3	Berichte der Bürgervorsteherin Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 4	Berichte des Bürgermeisters Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 5	Kürzung der Sitzungsgelder gemäß der Hauptsatzung der Stadt Norderstedt, Übersicht zum § 13, Antrag der FDP-Fraktion vom 07.02.2002 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: JA-Stimmen:4 NEIN-Stimmen:32 Enthaltungen:2	A02/0094	Vorlage
Ö 6	Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbildstelle des FORUM der Stadt Norderstedt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:36 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:2	B01/0588	Vorlage
Ö 7	Theater- und Konzertveranstaltungen der Stadt Norderstedt - Spielzeit 2002/2003, hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:36 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:2	B01/0591	Vorlage
Ö 8	Erlass der 5. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Norderstedt (Schmutzwassersatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:36 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:2	B01/0605	Vorlage
Ö 9	Stromversorgung -Änderung der allgemeinen Tarife für die Versorgung mit elektrischer Energie zum 01.03.2002 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:34 NEIN-Stimmen:2 Enthaltungen:2	B01/0610	Vorlage
Ö 10	Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Schulträgers für den Schulleiterwahlausschuss der Grundschule Glashütte-Süd Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	B02/0057	Vorlage
Ö 11	Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Schulträgers für den Schulleiterwahlausschuss der Grundschule Glashütte Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	B02/0058	Vorlage
Ö 12	Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Schulträgers für den Schulleiterwahlausschuss des Coppernicus-Gymnasiums Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	B02/0059	Vorlage
Ö 13	Flächennutzungsplan Norderstedt (FNP 84) - 42. Änderung - Gebiet: Zwischen Norderstraße und Rathausallee a) Aufhebung des abschließenden Beschlusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:37 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1	B01/0601	Vorlage
Ö 14	B-Plan 159 (Neufassung), 1. Änderung und Ergänzung Gebiet: Zwischen Norderstraße und Rathausallee a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:37 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1	B01/0602	Vorlage
Ö 15	GOP zum B-Plan (Neufassung), 1. Änderung und Ergänzung Gebiet: Zwischen Norderstraße und Rathausallee a) Aufhebung des abschließenden Beschlusses des Grünordnungsplanes (APBV vom 21.06.2001) b) Aufhebung des Beschlusses der Ausgleichsfläche (APBV vom Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:37 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1	B01/0613	Vorlage
Ö 16	Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2001, hier: 4641.70730 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	B01/0615	Vorlage
Ö 17	Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2001, hier: 3311.53000- Musikschule, Unterricht, Miete Räume - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	B02/0012	Vorlage
Ö 18	Einwohnerfragestunde - wird als erster Tagesordnungspunkt nach 19:40 Uhr aufgerufen Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

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