Hauptausschuss 02.02.2004

Zeit: 18:15-20:10 Uhr
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1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3Einwohnerfragestunde    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
4Privatisierung der Wochenmärkte, hier: 1) Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktstandsgelder) und der Satzung zur Regelung des Wochenmarktes in der Stadt Norderstedt (Marktsatzung der Stadt Norderstedt) B03/0410 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1  
5Stellungnahme der Stadt Norderstedt zum Bericht über die Prüfung durch den Landesrechungshof 2003 B03/0518 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:8 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:3  
6Berichte und Anfragen - öffentlich    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6.1Beantwortung der Anfragen von Frau Hahn aus der Sitzung vom 19.01.2004 (Bericht des Landesrechnungshofes) M04/0054 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6.2Anfrage von Frau Hahn - Kosten Aufträge Verwaltungsreform M04/0053 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6.3Beantwortung der Anfrage von Frau Reinders aus der Sitzung am 19.01.2004 - Dienstanweisungen - M04/0055 
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 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6.4Beantwortung der Anfrage von Frau Reinders aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 19.01.2004 zum Thema DatenschutzsatzungM04/0044   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6.5Bericht Bürgermeister Grote - Schreiben der Wirtschaftsbehörde Hamburg    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6.6Bericht Dr. Freter - Veranstaltungen auf dem Marktplatz    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6.7Bericht Dr. Freter - Abitur Termine    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6.8Anfrage Frau Reinders - Rechtsberatungskosten    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6.9Anfrage Frau Hahn - Energiegutachten (Lüftungs- und Klimaanlage SZS)    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6.10Anfrage Herr Paustenbach - Marktplatz    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6.11Anfrage Frau Plaschnik - Landesgartenschau    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7gesperrte Information   
7.1gesperrte Information