Sitzung
STV/045/ IX
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Norderstedt, Plenarsaal Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
29.05.2007
Zeit
19:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
 
Ö 3
Berichte der Stadtpräsidentin
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norderstedt, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.05.2007

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 20

 A 07/0199/1
Ö 7
2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Norderstedt über die Erhebung einer Spielgerätesteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten (Spielgerätesteuersatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

 B 07/0112
Ö 8
Änderung der Allgemeinen Preise für die Grundversorgung mit Erdgas zum 01.08.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1

 B 07/0144/1
Ö 9
Entgeltordnung der Stadtbücherei Norderstedt, hier: Festlegung von Höchtssätzen bei Säumnisentgelten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

 B 07/0155
Ö 10
Benutzungsordnung der Stadtbücherei Norderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

 B 07/0156

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 12
Änderung der "Allgemeinen Preise für die Grund- und Ersatzversorgung mit elektrischer Energie" zum 01.08.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 B 07/0181
Ö 13
Entgeltordnung der Volkshochschule Norderstedt, hier: Änderung zum 01.07.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltungen: 2

 B 07/0161