SessionNet | Hauptausschuss - 25.01.2010 - 18:15-19:00 Uhr

Sitzung

HA/022/ X

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Norderstedt, Sitzungsraum 2 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

25.01.2010

Zeit

18:15-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

Anlage 1 - Beschlusskontrolle

Anlage 2 - Anfrage Herr Paustenbach

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2010/2011; Beratung aller Anträge zum Tagesordnungspunkt "Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2010/2011" und ggf. Beschlussfassung; hier: Antrag der SPD-Fraktion und der GALiN-Fraktion vom 11.01.2010 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1	A 10/0013	Antrag Originalantrag SPD
Ö 5	Zustimmung zur Wiederwahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Friedrichsgabe sowie Zustimmung zur Neuwahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Friedrichsgabe. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	B 09/0623	Vorlage
Ö 6	Ansiedelung Kompetenzzentren der Fachhochschule Lübeck für Energieeffizienz, Industrial IT und Intelligentes Bauwesen am Standort Norderstedt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	B 10/0007	Vorlage Anlage 3 Architektur Kooperationsvertrag
Ö 7	Stadtverordnung der Stadt Norderstedt über die Erklärung zu Naturdenkmalen Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	M 09/0614	Mitteilungsvorlage Stadtverordnung Naturdenkmäler
Ö 8	Verlängerung der Stadtverordnung über die Benutzung von Feuer und von brandgefährlichen Geräten im Freien Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	M 10/0010	Mitteilungsvorlage StadtVO offenes Feuer
Ö 9	Berichte und Anfragen - öffentlich
Ö 9.1	Bericht Herr Grote - Beschlusskontrolle
Ö 9.2	Bericht Herr Grote - JHV Ortswehr Garstedt
Ö 9.3	Bericht Herr Grote - 12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 9.4	Bericht Herr Grote - Entwicklung des Gewerbesteuersolls Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	M 10/0041	Mitteilungsvorlage
Ö 9.5	Bericht Herr Grote - Wahl in das Präsidium der RGRE
Ö 9.6	Anfrage Herr Paustenbach - befristete Arbeitsverträge der Stadt Norderstedt
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	gesperrte Information
N 10.1	gesperrte Information