Stadtvertretung - 02.02.2010 - 19:00-20:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2010 / 2011 B 09/0539/2   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 6  
7Ausschussumbesetzung, hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 13.01.2010 A 10/0017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
8Wahl der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse gem. 12. Hauptsatzungsänderung B 10/0019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9Änderung der "Allgemeinen Preise für die Grundversorgung mit Erdgas" zum 01.04.2010 B 09/0620   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
10Änderung der "Allgemeinen Preise für die Grund- und Ersatzversorgung mit elektrischer Energie" zum 01.04.2010 B 09/0619   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 9  
11Betreuungsangebote an verlässlichen Grundschulen
- Beschlussfassung über die Entgeltsätze -
B 10/0020/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 6