SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 15.01.2009

Sitzung

StuV/010/ X

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

Raum

Norderstedt, Sitzungsraum 2 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

15.01.2009

Zeit

18:15-21:01 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Einwohnerfrage Herr Giese
Ö 3.2	Einwohnerfrage Frau Rehfeld
Ö 4	Ausbaubeiträge Buschberger Weg, Beschlussfassung am 06.11.2008, hier: Widerspruch des Oberbürgermeisters vom 17.11.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 7	B 09/0009	Vorlage
Ö 4.1	Ausbau und beitragsrechtliche Veranlagung des Buschberger Weges östlich der Straße Am Hange; hier: Beantwortung einer Anfrage in der Sitzung des Hauptausschusses vom 01.12.2008 zum Widerspruch von Herrn Oberbürgermeister Grote gegen den Beschluss desAusschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 06.11.2008 Beschluss: Kenntnisnahme	M 08/0571	Mitteilungsvorlage
Ö 5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 275 Norderstedt "Süderweiterung Sondergebiet Bau- und Gartenfachmarkt (ehem. B 216, 2. Änd. + Erg.)", Gebiet: östlich Segeberger Chaussee, nördlich Hopfenweg hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beh örden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6	B 08/0556	Vorlage
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 279 Norderstedt "Immenhorst", Gebiet: nördlich Grundschule Glashütter Damm / Reiterhof Immenhorst; hier: a) Beschluss über den Antrag auf Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 12 BauGB b) Aufstellungsbeschluss c) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10	B 08/0555	Vorlage
Ö 7	Satzung nach § 34 IV BauGB (Innenbereichssatzung) "Harkshörn", 1. Änderung und Ergänzung, Gebiet: nördlich Kringelkrugweg / östlich Haus-Nr. 35 / bis Zufahrt Kleingartenanlage hier: a) Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	B 08/0560	Vorlage
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 189 Norderstedt, 4. Änderung "Gewerbestandort Nettelkrögen", Gebiet: In de Tarpen hier: a)Behandlung über die Entscheidung der Stellungnahmen b)Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	B 08/0575	Vorlage
Ö 9	Aufhebung eines Straßennamens hier: Großer Born Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	B 08/0567	Vorlage
Ö 10	Vergabe eines Straßennamens hier: Großer Born Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	B 08/0568	Vorlage
Ö 11	Vergabe eines Straßennamens hier: An der Beek Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	B 08/0569	Vorlage
Ö 12	Vergabe eines Straßennamens hier: An der Twiete Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	B 08/0570	Vorlage
Ö 13	Wohnweg Weg am Sportplatz 15 a - g hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	B 08/0564	Vorlage
Ö 14	Berichte und Anfragen - öffentlich
Ö 14.1	Neuer Internetauftritt für den Bereich Stadtplanung Beschluss: Kenntnisnahme	M 08/0563	Mitteilungsvorlage
Ö 14.2	Zuständigkeiten des Umweltausschusses und des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr Beschluss: Kenntnisnahme	M 08/0540	Mitteilungsvorlage
Ö 14.3	Anfrage von Herrn Wiersbitzki zum Parken im neu ausgebautem Teil der Kirchenstraße aus der Sitzung vom 20.11.2008 Beschluss: Kenntnisnahme	M 09/0005	Mitteilungsvorlage
Ö 14.4	Neubeschilderung auf Fahrbahnteilern/Querungshilfen hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Berg in der Sitzung am 04.12.2008 (9.12) Beschluss: Kenntnisnahme	M 08/0557	Mitteilungsvorlage
Ö 14.5	Städtebauförderungsprogramm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 2008; hier: Zustimmung des Innenministeriums zur Gestaltungsplanung und dem Mitteleinsatz für die Umgestaltung der Straßen Schmuggelstieg und Am Tarpenufer Beschluss: Kenntnisnahme	M 09/0010	Mitteilungsvorlage
Ö 14.6	Projekt Schmuggelstieg; hier: Abschlussbericht zum ersten Jahr Quartiersmanagement Beschluss: Kenntnisnahme	M 09/0011	Mitteilungsvorlage
Ö 14.7	Quartiersmanagement Norderstedt-Mitte; hier: Ergebnis der Ideenwerkstatt vom 19.11.2008 Beschluss: Kenntnisnahme	M 09/0012	Mitteilungsvorlage
Ö 14.8	AktivRegion Alsterland e. V.; hier: Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnisnahme	M 09/0013	Mitteilungsvorlage
Ö 14.9	Zebrastreifen Beschluss: Kenntnisnahme	M 09/0014	Mitteilungsvorlage
Ö 14.10	Beantwortung einer Anfrage von Herrn Dr. Pranzas unter TOP 11.14 zu "Mängel im Artenschutz in der Bauleitplanug - Vergrämung des Uhus aus der Potenberg-Ruine" in Norderstedt aus der Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr (StuV/008/ X) am 20.11.2008 Beschluss: Kenntnisnahme	M 09/0016	Mitteilungsvorlage
Ö 14.11	Entwicklung der Städtebauförderungsprogramme ab 2009 Beschluss: Kenntnisnahme	M 09/0018	Mitteilungsvorlage
Ö 14.12	Prüfauftrag Lichtsignalanlagen Beschluss: Kenntnisnahme	M 09/0019	Mitteilungsvorlage
Ö 14.13	Klimaschutz: Förderzusage für das klimaschutzorientierte Energiekonzept und Erteilung des Auftrages Beschluss: Kenntnisnahme	M 09/0020	Mitteilungsvorlage
Ö 14.14	Anfrage von Herrn Roeske zu den Folgen des Konjunkturprogrammes
Ö 14.15	Bericht von Herrn Engel zur Buslinie 295
Ö 14.16	Bericht von Herrn Engel zur Straßenbelechtung
Ö 14.17	Anfrage von Herrn Dr. Pranzas zu Schäden an Norderstedter Straßen
Ö 14.18	Anfrage von Herrn Mährlein zur Baustraße ARRIBA
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 15.2	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: