Sitzung
STV/012/ XI
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Norderstedt, Plenarsaal Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
07.10.2014
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 
Ö 3
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 09.09.2014
 
Ö 4
Berichte der Stadtpräsidentin
 
Ö 5
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Änderung der Satzung der Stadt Norderstedt über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung)

Beschluss: Verweisung

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 2

 A 14/0388
Ö 8
Ausschussumbesetzungen im Stadtwerkeausschuss und im Ausschuss für Schule und Sport, hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.09.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

 A 14/0410
Ö 9
Ausweisung von Baugebieten für geförderten Wohnungsbau, hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.09.2014

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 37

 A 14/0411
Ö 10
Kapitalerhöhung der Norderstedter Bildungsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

 B 14/0314/1
Ö 11
Umgliederung der Norderstedter Bildungsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 B 14/0315
Ö 12
Zustimmung zu der Neuwahl des Gemeindewehrführers und der Neuwahl des 2. und 3. stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Norderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 B 14/0363
Ö 13
Abwicklung der Breitbandaktivitäten des azv Südholstein
hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Übertragung der Aufgabe „Breitbandnetze“ auf den Abwasser-Zweckverband Pinneberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 B 14/0367
Ö 14
Änderung der „Allgemeinen Preise für die Grundversorgung mit Wasser“ sowie der „Ergänzenden Bestimmungen zur ABVWasserV der Stadtwerke Norderstedt“ zum 01.01.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 17

 B 14/0368/1
Ö 15
Jahresabschluss der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 B 14/0396/1
Ö 16
Satzungsrecht des Abwasser-Zweckverbandes Pinneberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 B 14/0313
Ö 17
Treuhandvermögen NORDPORT, FREDERIKSPARK, Strategische Flächensicherung und Ulzburger Str./Rüsternweg – Finanzierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 B 14/0408
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 303 Norderstedt "Erweiterung Heroldcenter nach Süden",
Gebiet: zwischen Berliner Allee und Willy-Brandt-Park, nördlich Ochsenzoller Straße
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Tr äger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und im Rahmen der Beteiligung gemäß § 4a Absatz 3 BauGB
b) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen Privater im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und im Rahmen der eingeschränkten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Absatz 3 BauGB
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 17

 B 14/0206
Ö 19
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020) "Erweiterungen des Umspannwerkes Friedrichsgabe und der Wohnbauflächen Haslohfurth,
Gebiet: Östlich K 113, südlich Schleswiger Hagen, nördlich beim Umspannwerk und Flensburger Hagen und westlich der vorhandenen Wohnbebauung Ulzburger Straße
hier:a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und über die Behandlung der Stellungnahmen Privater im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Abschließender Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5

 B 14/0339