Hauptausschuss - 25.01.2016 - 18:15-20:10 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 07.12.2015    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Anfrage Frau Voss - Stichstraße Ochsenzoller Straße    
4.2Anfrage Herr Adam - B303    
4.3Anfrage Herr Adam - Schutzräume in Norderstedt und Umgebung    
4.4Anfrage Herr Adam - Krankenhäuser, Hospize, Integration, Schwerbehindertenbeauftragte    
4.5Anfrage Frau Dörries an die CDU-Fraktion    
4.6Anfrage Frau Dörries - Bürgermeisterwahl    
4.7Anfrage Frau Dörries - Gemeindeordnung    
4.8Anfrage Frau Dörries - Fahrradständer    
5Veröffentlichung zur Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters 2016, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2016 A 16/0009   
6Veröffentlichung von Informationen über die bevorstehende Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters M 16/0015   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7Änderung der Entschädigungssatzung §4 Abs. 2, hier: gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom 13.01.2016 A 16/0012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2  
8Beteiligungsbericht 2015 M 16/0003   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
9Geschwindigkeitsüberwachung und Rotlichtverstöße, öffentlich-rechtlicher Vertrag M 16/0007   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10Hallennutzung Moorbekhalle - Besprechungspunkt -    
11Einwohnerfragestunde, Teil 2    
12Berichte und Anfragen - öffentlich    
12.1Bericht Herr Bosse - Entwicklung Gewerbesteuersoll (in 1.000,00 €) M 16/0002   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.2Bericht Herr Bosse - Bewegungs- und Bestandsstatistik Dezember 2015    
12.3Bericht Herr Bosse - Wahl eines Schiedsmannes/einer Schiedsfrau für den Schiedsamtbezirk Norderstedt-Süd    
12.4Bericht Herr Bosse - 220. Sitzung der Fluglärmschutzkomission für den Flughafen Hamburg    
12.5Anfrage Herr Muckelberg - Einsatz von Glyphosat auf öffentlichen Flächen    
12.6Anfrage Frau Hahn - Erinnerung an ihre Anfrage bzgl. des Personalberichts    
Nicht öffentlicher Teil:
13gesperrte Information   
14gesperrte Information   
15gesperrte Information   
16Berichte und Anfragen - nichtöffentlich    
16.1gesperrte Information   
16.2gesperrte Information   
16.3gesperrte Information