Sitzung
SOA/018/ XI
Gremium
Sozialausschuss
Raum
Norderstedt, Tagesklinik für Psychiatrie und Psychotherapie Norderstedt, Beim Umspannwerk 6 – 8, 22844 Norderstedt
Datum
18.06.2015
Zeit
18:30-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 08.06.2015
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 5
Aktuelle Entwicklung der Suchthilfe (zu diesem TOP sind Herr Dr. Hans-Jürgen Tecklenburg und Frau Sommerburg der Tagesklinik Norderstedt eingeladen)
 
Ö 6
Gewährung eines Preisnachlasses bei HVV-Fahrkarten (Zeitkarten) für SGB II und SGB XII Transferempfänger

Beschluss: Vertagung

Abstimmung: Ja: 14

 A 15/0265
Ö 7
Landesverordnung zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten (Mietpreisverordnung)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7

 B 15/0263
Ö 8
Änderung der Satzung für die Benutzung von Notunterkünften und der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 B 15/0264
Ö 9
Dauerbesprechungspunkt Wohnraumversorgung
 
Ö 10
Dauerbesprechungspunkt Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerber/-innen
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 12
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 12.1
Frauenhaus
 
Ö 12.2
schriftliche Anfragen der SPD Fraktion zu Unterkünften von Flüchtlingen und Asylbewerber/-innen