Sitzung
StuV/079/ XI
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Norderstedt, Sitzungsraum 2 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
15.03.2018
Zeit
18:15-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 3.1
Einwohnerfrage von Herrn Bombeck zum Schwarzen Weg
 
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 324 Norderstedt "Ulzburger Straße/südlich Rüsternweg"
Gebiet: westlich der Ulzburger Straße, nördlich des bestehenden Rechenzentrums, östlich der U-Bahn-Trasse, südlich Rüsternweg;
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 18/0079
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 330 Norderstedt "Friedrichsgabe Nord - Östlich Dreibekenweg"
Gebiet: nördlich der Kleingartenanlage Pilzhagen, östlich des Dreibekenweges, südlich des Hermann-Klingenberg-Ringes und westlich der Lawaetzstraße
hier: a) Aufstellungsbeschluss und Beschluss
b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 18/0106
Ö 6
Städtebaulicher Rahmenplan der Stadt Norderstedt "Harkshörner Weg"
Gebiet: Südlich Industriestammgleis, westlich geplante Bebauung Kringelkrugweg bzw. westlich bestehende Bebauung Feldweg, nördlich Grundschule Harkshörn, östlich Feuerwehr und Ulzburger Straße
hier: a) Einleitung des Rahmenplanverfahrens "Harkshörner Weg"
b) Beschluss über ein Beteiligungsverfahren während des Rahmenplanes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 B 18/0111
Ö 7
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020) "Park-and-Ride-Anlage Meeschensee", Gebiet: westlich der AKN-Bahnlinie, nördlich Elfenhagen, östlich und südlich des Staatsforstes Rantzau
hier: Beschluss über das Ergebnis derf rühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 18/0090
Ö 8
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für Ausgleichsmaßnahmen nach §§ 135 a - 135 c BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 18/0081
Ö 9
2. Halbjahresbericht 2017 Amt 60

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 18/0064
Ö 10
2. Halbjahresbericht 2017, Amt 62

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 18/0120
Ö 11
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 11.1
Einwohnerfrage von Janine Überrück betreffend die Baustelle Königsberger Straße
 
Ö 12
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 12.1
Beantwortung der Anfrage von der CDU-Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 01.03.2018 zum Thema mangelhafte Radwege im Radverkehrskonzept des Kreises Segeberg

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 18/0133
Ö 12.2
Leitprojekt der Metropolregion Hamburg "Machbarkeitsstudie für Radschnellwege"

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 18/0139
Ö 12.3
Beantwortung der Anfrage von Herrn Holle im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 01.03.2018 zur Änderung des Flächennutzungsplanes westlich der Ulzburger Straße und südlich Stammgleis

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 18/0159
Ö 12.4
Ausbau der Straße "Alte Landstraße"
hier: Vorstellung und verkehrsplanerische Auswertung der Ergebnisse zur Bürgerinformationsveranstaltung

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 18/0096
Ö 12.5
Ausbau A 7 - Pressemitteilung
hier: Sperrung des Bauwerks Harksheider Weg vom 03.04. bis 17.08.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 18/0155
Ö 12.6
Ausbau A 7 - Pressemitteilung
hier: Beginn der Verkehrsumlegungen im Bauabschnitt 7 auf die Westseite der Autobahn im März

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 18/0145
Ö 12.7
Ausbau A 7 - Pressemitteilungen
hier: - Vollsperrung der Oldesloer Straße im Bereich der A 7-Unterführung 23.03. - 26.03.2018
- Mehrwöchige Sperrung der Auffahrt AS HH-Schnelsen-Nord Richtungsfahrbahn Flensburg ab März

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 18/0124
Ö 12.8
Beantwortung der Anfrage von Herrn Pender im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 15.02.2018 zum Thema Tempodisplays in der Straße Op de Hütt

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 18/0125
Ö 12.9
Quartalsliste der Beschlusskontrollen
 
Ö 12.10
Anfrage von Herrn Mährlein im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 15.02.2018 zum Thema Baggerarbeiten Friedrichsgaber Weg ggü. Meyertwiete zur Meyertwiete

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 18/0135
Ö 12.11
Anfrage von Herrn Holle im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 01.03.2018 zum Thema Nutzung einer festgesetzten Grünfläche westlich der Ulzburger Straße und südlich des Industriestammgleises

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 18/0136
Ö 12.12
Beantwortung der Anfrage von Herrn Holle im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 01.03.2018 zum Thema Anwohnerparken in der Breslauer Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 18/0151
Ö 12.13
Anfrage von Herrn Pender zum geplanten Umbau der Ulzburger Straße
 
Ö 12.14
Anfrage von Herrn Wiersbitzki zum Fahrradparkhaus Norderstedt-Mitte
 
Ö 12.15
Anfrage von Herrn Berg zu Messvorrichtungen an Laternenpfählen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information