SessionNet | Stadtvertretung - 14.12.2010

Sitzung

STV/025/ X

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Norderstedt, Plenarsaal Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

14.12.2010

Zeit

18:50-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 3	Berichte der Stadtpräsidentin
Ö 4	Berichte des Oberbürgermeisters
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Ausschussumbesetzung im Stadtwerkeausschuss, hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 29.11.2010 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 48	A 10/0557	Antrag Anlage A 10 0557
Ö 7	Wasserskianlage im Gelände des Stadtparkes auf dem Stadtparksee, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2010 1. Aufhebung der Beschlüsse der Stadtvertretung vom 30.10.2007 und vom 28.04.2009, 2. Bau und Betrieb einer Wasserskianlage Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 22, Enthaltungen: 1	A 10/0561	Antrag Anlage A 10 0561
Ö 8	Nachwahl eines Ausschussvorsitzenden für den Bildungswerkeausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 48
Ö 9	Richtlinie über die Gewährung von Fraktionszuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 48	B 10/0445/1	Vorlage Anlage B 10 0445 1
Ö 10	Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Norderstedt vom 16.07.2010 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 4	B 10/0518/1	Vorlage
Ö 11	Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Glashütte sowie der Neuwahl des Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Glashütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 47	B 10/0486	Vorlage
Ö 12	Änderung der "Allgemeinen Preise für die Grundversorgung mit Wasser sowie der Ergänzenden Bestimmungen zur ABVWasserV der Stadtwerke Norderstedt" zum 01.01.2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltungen: 6	B 10/0468/1	Vorlage Anlage 1 B 10 468 1 Anlage 2 B 10 0468 1 Anlage 3 B 10 468 1
Ö 13	Änderung der "Allgemeinen Preise für die Grund- und Ersatzversorgung mit elektrischer Energie" zum 01.02.2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltungen: 6	B 10/0521	Vorlage
Ö 14	Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren: Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Fördergebiet "Schmuggelstieg" und Festlegung des Fördergebiets "Schmuggelstieg" hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden b) En tscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit c) Billigung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts für das Fördergebiet "Schmuggelstieg" d) Beschluss über die förmliche Festlegung des Stadtumbaugebietes "Schmuggelstieg" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 6	B 10/0535	Vorlage Anlage 1 - Übersicht Fördergebiet Schmuggelstieg Anlage 2 - 001. Schmuggelstieg Bericht 2010-11-251 Anlage 2 - 002. Plan 1 Handlungsschwerpunkte2 Anlage 2 - 003. Plan 2 Entwicklungskonzept2 Anlage 2 - 004. Anlagenband 2010-11-26-Endfassung Anlage 2 - 005. Anlage a Stadträumliche Einbindung Anlage 2 - 006. Anlage a Mobilität Erschließung Anlage 2 - 007. Anlage a Stadtbild Raumstruktur Anlage 2 - 008. Anlage a Nutzungsstruktur Anlage 2 - 009. Anlage a Entwicklungsperspektiven grünes Zentrum Anlage 2 - 010. Anlage a Entwicklungsperspektiven urbane Mitte Anlage 2 - 011. Anlage a Zielkonzept 2020 Ergebnis Konzept Werkstatt Anlage 2 - 012. Anlage b Bestandsaufnahme Branchenmix3 Anlage 2 - 013. Anlage c Tabelle Altlasten3 Anlage 2 - 014. Anlage d Passantenbefragung Tabellenband3 Anlage 2 - 015. Anlage e Protokolle3 Anlage 3 - Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage 4 - Tabelle Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen d Anlage 5 - Stellungnahmen der Öffentlichkeit Anlage 6 - Tabelle Abwägungsvorschlag über die Stellungnahme de
Ö 15	Wirtschaftsplan 2011 der Norderster Bildungswerke Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 48	B 10/0485	Vorlage Anlage B 10 0485
Ö 16	Wirtschaftsplan der Entwicklungsgesellschaft Norderstedt mbH für das Jahr 2011 Beschluss: Kenntnisnahme	B 10/0537	Vorlage Anlage Wirtschaftsplan EGNO
Ö 17	Wirtschaftsplan der Das Haus im Park gGmbH für das Jahr 2011 Beschluss: Kenntnisnahme	B 10/0538	Vorlage Anlage Wirtschaftsplan Das Haus im Park
Ö 18	Wirtschaftsplan der Mehrzwecksäle Norderstedt GmbH für das Jahr 2011 Beschluss: Kenntnisnahme	B 10/0539	Vorlage Anlage Wirtschaftsplan Mehrzwecksäle
Ö 19	Wirtschaftsplan der Verkehrsgesellschaft Norderstedt mbH für das Jahr 2011 Beschluss: Kenntnisnahme	B 10/0540	Vorlage Anlage Wirtschaftsplan Verkehrsgesellschaft
Ö 20	Wirtschaftsplan der wilhelm.tel GmbH für das Jahr 2011 Beschluss: Kenntnisnahme	B 10/0541	Vorlage Anlage Wirtschaftsplan wilhelm.tel
Ö 21	Wirtschaftsplan der Stadtpark Norderstedt GmbH für das Jahr 2011 Beschluss: Kenntnisnahme	B 10/0542	Vorlage Anlage Wirtschaftsplan Stadtpark
Ö 22	Wirtschaftsplan der Landesgartenschau Norderstedt 2011 gGmbH für das Jahr 2011 Beschluss: Kenntnisnahme	B 10/0543	Vorlage Anlage Wirtschaftsplan Landesgartenschau
Ö 23	Jahresrechnung 2009; Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 48	B 10/0512/1	Vorlage Anlage 1 zum Schlussbericht Anlage 2 zum Schlussbericht Schlussbericht 09
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: