Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:5 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:5

Herr Bürgermeister Grote erläutert die den Mitgliedern vorliegende Änderungsliste und die darin erscheinenden Veränderungen zum Nachtrag 2002 (Anlage 1).

 

Durch die Einsparung "Meldung nicht benötigter Mittel durch Fachämter" in Höhe von € 369.200,- im Vermögenshaushalt sind keine politisch beschlossenen Vorhaben betroffen.

Herr Kühl bittet darum, detaillierte Begründungen zur Rückgabe der vorgenannten Mittel. Diese werden von der Verwaltung schriftlich nachgereicht.

 

Frau Reinders nimmt ab 18:15 Uhr an der Sitzung teil.

 

 

Beschluss:

Es wird folgende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2002 beschlossen:

 

1. Nachtragshaushaltssatzung

der Stadt Norderstedt für das Haushaltsjahr 2002

 

Aufgrund des § 80 der Gemeindeordnung wird nach Beschluß der Stadtvertretung vom       folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:

 

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

erhöht um

Vermindert um

Und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans

Einschließlich der Nachträge

 

 

 

Gegenüber bisher

Nunmehr festgesetzt auf

 

EUR

EUR

EUR

EUR

 

 

 

 

 

1.      im

      Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

      die Einnahmen

1.550.500

 

147.355.900

148.906.400

      die Ausgaben

1.550.500

 

147.355.900

148.906.400

 

 

 

 

 

2.      im

      Vermögenshaushalt

 

 

 

 

      die Einnahmen

 

1.412.100

23.968.300

22.556.200

      die Ausgaben

 

1.412.100

23.968.300

22.556.200

 

§ 2

Es wird neu festgesetzt:

 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von bisher  7.242.600 EUR

 auf  6.852.600 EUR

 

 

Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde am                        erteilt.

 

 

 

Norderstedt, den

 

 

 

Grote

Bürgermeister

 

 

 

Abstimmung:

Die Vorlage wurde mit 5 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

 

 

Protokollauszug        201