Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Struckmann erläutert den Zeitplan, einschließlich der Fristen für Entscheidungsbedarfe, für die durch die Einführung der verlässlichen Halbtagsgrundschule erforderlich werdende Satzungsänderung (s. Anlage 4).

 

Die Verwaltung trägt vor, dass die Umsetzung der verlässlichen Halbtagsgrundschule aus städtischer Sicht und der damit verbundenen Folgen (Satzungsänderung, Umsetzung Personal etc.) eine erhebliche Mehrbelastung bedeutet. Der Ausschuss bietet an, zwischen der Kommunalwahl und der konstituierenden Sitzung des Ausschusses zu tagen um Hilfestellung zu geben und beratend mitzuwirken.