Die Verwaltung beantwortet Fragen der Verwaltung.

 

Frau Algier bittet darum, dass die Verträge zur Verfügung gestellt werden (Anlage 1 a-f).

 

Frau Algier fragt, in welchen Ausschüssen Änderungen (in Form von Anträgen) einzubringen sind. Die inhaltliche Beratung soll in den Fachausschüssen erfolgen, die Beschlussfassung soll durch den Hauptausschuss erfolgen.

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Synopse und den folgenden überarbeiteten Zeitplan für die weiteren Beratungen zur Kenntnis.

 

05./12.05.2003                Beratung Hauptausschuss
(Vorlage sämtlicher Gesellschaftsverträge mit Gegenüberstellung gleicher bzw. abweichender Regelungen)

 

ab

22.05.2003                Beratung in den Fachausschüssen in 2 Lesungen

 

1.                   Berichtsvorlage der Verwaltung mit

a.        Gesellschaftsvertrag

b.       Mögliche Ziele

Diskussion im Ausschuss, ggfls. Vorschläge zu Zielen durch Fraktionen

2.                   Beschlussvorlage der Verwaltung mit

a.        Textvorschlag neuer Gesellschaftsvertrag

b.       Vorstellung der Ziele (ggfls. Synopse der Fraktionsvorschläge)

 

Unternehmen	Zuständiger Ausschuss	1. Lesung Berichtsvorlage	2. Lesung Beschlussvorlage
Stadtwerke	Ausschuss f. Finanzen, Werke und Wirtschaft	28.05.2003	25.06.2003
Wilhelm.tel GmbH
EgNo mbH		11.06.2003	13.08.2003
MeNo GmbH	Ausschuss f. Kultur und Städtepartnerschaften	12.06.2003	14.08.2003
Haus im Park gGmbH	Sozialausschuss	22.05.2003	26.06.2003

 

 

frühestens

08.09.2003                             Beratung Hauptausschuss mit Beschlussvorlage

(Grundlage: Ergebnisse der Fachausschüsse)

 

frühestens

30.09.2003                             Beschlussfassung Stadtvertretung über Änderung Betriebssatzung bzw.

Weisung an Bürgermeister zur Änderung Gesellschaftsverträge in Gesellschafterversammlung

 

 

 

Protokollauszug                201