Sitzung: 21.05.2003 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: M03/0178
Herr
Dr. Freter führt in die bekannte Thematik ein und stellt das geplante
haushaltstechnische Vorgehen der Verwaltung dar.
Es
ist angedacht, die zur Sanierung der Lüftungsanlage benötigten Haushaltssmittel
mit dem Grundhaushalt 2004 zur Verfügung zu stellen.
Herr
Wessel, Amt 68, erläutert hierzu die gesundheitsgefährdenden Aspekte aus
technischer Sicht.
Es
handelt sich in diesem Fall um leicht gebundenes Asbest; ein Betreiben der Aula
ohne Inbetriebnahme der Lüftungsanlage ist z.Z. gesundheitlich unbedenklich.
Herr
Wessel beantwortet verschiedene Fragen und macht deutlich, daß der Brandschutz
auch bei geschlossenen Lüftungsklappen gewährleistet ist. Das Schließen der
Klappen verhindert ein Austreten etwaiger Asbestfasern.
Während
der anschließenden Diskussion stellt Frau Reiländer für die SPD-Fraktion
folgenden Antrag (s. Anlage 3):
Der
Ausschuss für junge Menschen möge beschließen:
Die
Lüftungsanlage des Mehrzweckraumes im Coppernicus-Gymnasium wird umgehend
erneuert. Die Kosten hierfür sind aus der allgemeinen Rücklage zu entnehmen.
Frau
Reiländer bittet die Verwaltung gleichzeitig um Antragstellung zur Aufnahme
dieser Sanierungsmaßnahme in das Förderprogramm des Landes.
Frau
Ehrenfort beantragt per Dringlichkeit, diesen Tagesordnungspunkt zu einem
ordentlichen TOP zu erklären, und den Antrag von Frau Reiländer zu behandeln.
Abstimmungsergebnis:
bei 5 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen abgelehnt.
Damit
wird der Antrag von Frau Reiländer in der Sitzung des Ausschusses für junge
Menschen am 04.06.2003 behandelt.
Herr
Wochnowski gibt außerdem zu Protokoll, daß sich die CDU-Fraktion vorab beraten
wird, um insbesondere die Deckung der Maßnahme zu klären.
Redaktionelle Anmerkung: Als Anlage 3.1. wird
der Luftmessbericht
vom 25.10.2002
beigefügt.