Sitzung: 05.06.2003 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B03/0191
Beschluss:
Der
Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr beschließt die Umrüstung
von
14 Lichtsignalanlagen auf energiesparende LED-Technik
Der
Ausschuss bittet die erforderlichen Mittel in Höhe von 153.000 € außerplanmäßig
bereitzustellen.
Die
Unabwendbarkeit der Bereitstellung von Haushaltsmitteln begründet sich
a)
in
der nach Umrüstung sofort eintretenden Energieeinsparung sowie der Minderung
der CO2-Belastung,
b)
in
der Reduzierung des Unterhaltungsaufwandes für die umgerüsteten
Lichtsignalanlagen,
c)
in
der Bereitstellung von Fördermitteln in Höhe von ca. 25 % durch die
Investitionsbank Schleswig-Holstein,
d)
in
der im Zusammenhang mit a), b) und c) zu sehenden haushaltsmäßigen
Entlastung,
und
wird vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr bestätigt.
Deckung
erfolgt durch die Mehreinnahme “Zuschuss des Landes” in Höhe von 38.000,00 €
sowie Minderausgabe bei den Haushaltsstellen 1120.95000 “Klimaschutz” in Höhe
von 51.000,00 € sowie Haushaltsstelle 2000.9500 “Sofortmaßnahmen Klimaschutz”
in Höhe von 64.000,00 €.
Die
mit den Stadtwerken bestehenden Instandsetzungsverträge sind anzupassen
Die
Vorlage wurde mit 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen