Sitzung: 11.06.2003 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1
Vorlage: B03/0211
Herr
Leiteritz ruft den Tagesordnungspunkt auf. Es werden Fragen aus den Reihen des
Ausschussses von Herrn Hallwachs beantwortet. Herr Hallwachs teilt auf Anfrage
von Herrn Andt mit, der Aufsichtsrat habe zwischenzeitlich dem
Beschlussvorschlag, wie er in der Vorlage erscheint zugestimmt.
Beschlussvorschlag
“Der Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss:
I.
Aufgrund
des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung für das Land
Schleswig-Holstein in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung für
Schleswig-Holstein stellt die Stadtvertretung durch Beschluss vom XX.XX.2003
den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Norderstedt für das
Wirtschaftsjahr 2003 fest:
“1.
Mit dem aktualisierten Wirtschaftsplan werden
erhöht um und damit der Gesamtbetrag
des
Wirtschaftsplanes
gegenüber nunmehr
bisher festgesetzt
auf
EUR EUR
EUR
1.1
im Vermögensplan
die Einnahmen 1.600.000 15.626.000 17.226.000
die Ausgaben 1.600.000 15.626.000 17.226.000
2. Es werden
2.1 der Gesamtbetrag der Kredite
für Investitionen 1.600.000 1.736.000
3.336.000
Beschluss:
Die
Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen mehrheitlich
beschlossen