Sitzung: 18.06.2003 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B03/0228
Herr
Struckmann erläutert die Vorlage und teilt mit, dass zu dem Antrag der
Schalom-Kiga, Tannenhofstr. keine weiteren Kostenvoranschläge vorgelegt wurden
und daher keine Bezuschussung erfolgt.
Der
Ansatz für 2004 ist daher um diesen Betrag (13.500,-- €) zu kürzen.
Der
Ausschuß für junge Menschen nimmt die durch die Verwaltung geprüften Anträge
auf Investitionskostenzuschüsse der nichtstädtischen Träger von
Kindertageseinrichtungen für das Jahr 2004 zur Kenntnis.
Der
Ausschuß für junge Menschen gewährt den nichtstädtischen Trägern von
Kindertageseinrichtungen unter Vorbehalt der Bereitstellung der Haushaltsmittel
im Grundhaushalt 2004 entsprechend der Prüfungen durch die Verwaltung (gemäß
der aufgestellten Prioritätenliste) einen Investitionskostenzuschuss in Höhe
von maximal 90 % der veranschlagten Kosten.
Eine
weitere Behandlung der einzelnen Anträge auf Investitionskostenzuschüsse im
Jahr 2004 erfolgt nicht.
Die
Verwaltung wird gebeten für den Grundhaushalt 2004 auf der Haushaltsstelle
4641.98700 – Zuschüsse Kindergartenträger – Haushaltsmittel in Höhe von
27.500,00 € einzuwerben.
Des
weiteren wird dem Antrag der katholischen Montessori-Kindertagesstätte St.
Annen auf vorzeitigen Baubeginn für die Erneuerung der Sandkisteneinfassung
wird stattgegeben.
Die
Zustimmung erfolgt ohne Begründung eines Rechtsanspruches und unter Vorbehalt
der Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2004 in Höhe
von 90 % der Kosten (80,51 % Norderstedter Anteil ausgehend vom günstigsten
Angebot), höchstens jedoch 2.202,56 €.
Die
Vorfinanzierung ist durch die katholische Kirchengemeinde St. Annen zu
gewährleisten.
Dem
Antrag des Norderstedter Vereins “der Kinder wegen” e.V. auf vorzeitigen
Baubeginn für die Erneuerung der Heizungsanlage wird vorbehaltlich der Prüfung
durch das Bauamtes stattgegeben.
Die
Zustimmung erfolgt ohne Begründung eines Rechtsanspruches und unter Vorbehalt
der Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2004 in Höhe
von 90 % der Gesamtkosten (ausgehend vom günstigsten Angebot), höchstens jedoch
6.013,07 €.
Die
Vorfinanzierung ist durch den Norderstedter Verein “der Kinder wegen” e.V. zu
gewährleisten.
Der
Haushaltsansatz im Investitionsprogramm für die folgenden Jahre sind
Haushaltsmittel in Höhe von 47.000,00 € einzuwerben.
Die
Vorlage wurde einstimmig beschlossen