Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Struckmann erläutert die Vorlage und teilt mit, dass zu dem Antrag der Schalom-Kiga, Tannenhofstr. keine weiteren Kostenvoranschläge vorgelegt wurden und daher keine Bezuschussung erfolgt.

Der Ansatz für 2004 ist daher um diesen Betrag (13.500,-- €) zu kürzen.

 

 

Der Ausschuß für junge Menschen nimmt die durch die Verwaltung geprüften Anträge auf Investitionskostenzuschüsse der nichtstädtischen Träger von Kindertageseinrichtungen für das Jahr 2004 zur Kenntnis.

 

Der Ausschuß für junge Menschen gewährt den nichtstädtischen Trägern von Kindertageseinrichtungen unter Vorbehalt der Bereitstellung der Haushaltsmittel im Grundhaushalt 2004 entsprechend der Prüfungen durch die Verwaltung (gemäß der aufgestellten Prioritätenliste) einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von maximal 90 % der veranschlagten Kosten.

 

Eine weitere Behandlung der einzelnen Anträge auf Investitionskostenzuschüsse im Jahr 2004 erfolgt nicht.

 

Die Verwaltung wird gebeten für den Grundhaushalt 2004 auf der Haushaltsstelle 4641.98700 – Zuschüsse Kindergartenträger – Haushaltsmittel in Höhe von 27.500,00 € einzuwerben.

 

Des weiteren wird dem Antrag der katholischen Montessori-Kindertagesstätte St. Annen auf vorzeitigen Baubeginn für die Erneuerung der Sandkisteneinfassung wird stattgegeben.

Die Zustimmung erfolgt ohne Begründung eines Rechtsanspruches und unter Vorbehalt der Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2004 in Höhe von 90 % der Kosten (80,51 % Norderstedter Anteil ausgehend vom günstigsten Angebot), höchstens jedoch 2.202,56 €.

Die Vorfinanzierung ist durch die katholische Kirchengemeinde St. Annen zu gewährleisten.

 

Dem Antrag des Norderstedter Vereins “der Kinder wegen” e.V. auf vorzeitigen Baubeginn für die Erneuerung der Heizungsanlage wird vorbehaltlich der Prüfung durch das Bauamtes stattgegeben.

Die Zustimmung erfolgt ohne Begründung eines Rechtsanspruches und unter Vorbehalt der Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2004 in Höhe von 90 % der Gesamtkosten (ausgehend vom günstigsten Angebot), höchstens jedoch 6.013,07 €.

Die Vorfinanzierung ist durch den Norderstedter Verein “der Kinder wegen” e.V. zu gewährleisten.

 

Der Haushaltsansatz im Investitionsprogramm für die folgenden Jahre sind Haushaltsmittel in Höhe von 47.000,00 € einzuwerben.

 

 

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen