Herr Bostelmann führt mittels eines Folienvortrages in die Haushaltsplanungen 2004/2005 ein (siehe Anlage 1 zum Protokoll). Die Verwaltung wird gebeten, Erläuterungen von Fachbegriffen aus den Haushaltsplanungen zu erstellen.

 

Frau Schmitt beantragt für die CDU Fraktion:

 

"Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wird die Verwaltung des FORUM beauftragt zu prüfen, wie zusätzlich zu den im Haushaltsentwurf vom Juni genannten Beträgen 100.000 € im Jahr 2004 und 100.000 € im Jahr 2005 einzusparen wären. Die Verwaltung wird gebeten, das Ergebnis dieser Prüfung bis zum 23.09.03 den Fraktionen vorzulegen."

 

Dieser Antrag wird mit 7 ja bei 3 nein Stimmen bei einer Enthaltung so beschlossen.

 

Frau Schmitt beantragt weiterhin für die CDU Fraktion:

 

"Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wird die Verwaltung der Stadtbüchereien beauftragt zu prüfen, wie zusätzlich zu den im Haushaltsentwurf vom Juni genannten Beträgen 150.000 € im Jahr 2004 und 220.000 € im Jahr 2005 einzusparen wären. Die Verwaltung wird gebeten, das Ergebnis dieser Prüfung bis zum 23.09.03 den Fraktionen vorzulegen."

 

Dieser Antrag wird mit 7 ja bei 3 nein Stimmen bei einer Enthaltung so beschlossen.

 

Die Vorlage wird dann seitenweise besprochen.

 

Bei der Veränderungsliste zum Stellenplan (Seite 52 der Vorlage) muss die Stellenstreichung der Stelle 442.0.4 gestrichen werden. Die halbe Leitungsstelle der Bücherei ist bereits im vergangenen Jahr gestrichen worden.