Sitzung: 28.08.2003 Sozialausschuss
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B03/0320
Im
Ausschuss besteht Einvernehmen, dass heute die 1. Lesung zum Haushalt
stattfindet.
Abschließend
wird in der nächsten Sitzung am 25.09. beraten und beschlossen.
Herr
Hanak berichtet, dass durch die Veränderung im Stellenplan nach Mitteilung der
Personalabteilung im Beschlussvorschlag zu Ziffer 2.1 folgende Ergänzung
erfolgen muss:
HHSt 4000.41400
Minderung um 15.000
€
HHSt 4000.43400
Minderung um 1.400
€
HHSt 4000.44400
Minderung um 3.200
€
Ferner
informiert er über einen Anruf der Baugesellschaft Plambeck vom 26.08.03. Es
besteht weiterhin die Bereitschaft und das Interesse die Objekte des
generationsübergreifenden Wohnens und des Kombinationsmodells (ca. 120 WE) in
Norderstedt-Mitte durchzuführen, beantragter Stadtanteil (ungeprüft) 2.454.000
€. Baubeginn soll 2004 sein.
Frau
Strommer stellt für die FDP-Fraktion den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen,
bis zur nächsten Sitzung einen Vorschlag zu unterbreiten, bei der HHSt 4700.707000
(Zuschüsse) im Jahr 2004 einen Betrag von 70.000 € einzusparen.
Auf
Antrag von Herrn Oettlein wird die Sitzung von 20.00 bis 20.14 Uhr
unterbrochen.
Beschluss
zum Antrag von Frau Strommer:
Mit
7 gegen 4 Stimmen angenommen.
Frau
Gabriel teilt mit, dass der Container der TAS zunehmend unbrauchbar wird. Sie
bittet daher die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung um Prüfung, in welcher
Höhe Kosten für einen Ersatz entstehen würden.
Beschluss:
Mit 4
gegen 1 Stimme bei
6 Enthaltungen angenommen.
Frau
Gabriel regt an, im Haushalt Mittel für die Wohnungsbauförderung einzuplanen.