Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Frau Becker verteilt zu diesem Punkt ein neues Budget-Blatt.

 

Frau Reinders verlässt die Sitzung von 19.25 Uhr bis 19.30 Uhr

Herr Limbacher verläst die Sitzung von 19.25 bis 19.32 Uhr.

 

Es ergibt sich eine Diskussion über die Anlagen der Vorlage. Die Verwaltung beantwortet Fragen aus dem Ausschuss.

 

Frau Kühl verlässt die Sitzung von 19.40 bis 19.43 Uhr.

 

Zum Verwaltungskostenbeitrag für die Strategische Steuerung erfolgt noch eine Berichtigung der Vorlage.

 

Der Bürgermeister nimmt Stellung zu den Verwaltungskostenbeiträgen allgemein. Er verweist darauf, dass Einnahmen und Ausgaben stets gleich sind. Frau Reinders plädiert dafür, dass sich der Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft noch einmal mit dem Thema Verwaltungskosten beschäftigt. Der Bürgermeister sagt zu, dass vom Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft eine Darlegung und Aufschlüsselung vorgenommen werden wird.

 

Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 20.17 bis 20.25 Uhr.

 

Frau Hahn erwartet zur Haushaltsstelle 0610.9500 detaillierte Angaben (Konzept).

 

Frau Hahn fragt nach den Haushaltsstellen Sanierung Schutzraum Rathaus sowie Sanierung Rathausvorplatz. Der Bürgermeister sagt eine Überprüfung durch die Verwaltung zu.

 

Frau Peihs bittet um Prüfung, ob die HHSt. 0600.9350 in der Höhe bestehen bleiben muss. Frau Becker sagt für die Verwaltung zu, den Ansatz zu überarbeiten und zur Reduzierung für die Folgejahr bis 2007 Stellung zu nehmen. Ebenso soll eine Überprüfung der HHSt. Inhouse Netz erfolgen. Frau Hahn fragt an, ob es KGSt-Werte für EDV (EDV-Kosten/Einwohner) gibt.

 

Das EDV-Konzept wird als Anlage 1 dem Protokoll beigefügt.