Herr Lange verlässt um 19.40 Uhr die Sitzung.

 

 

Anlage 1 zur Vorlage (Stellenplanveränderungen

 

Frau Reinders beantragt zum Stellenplan (Anlage 1 zur Vorlage):

 

1. Alle zusätzlichen Stellen werden gestrichen.

2. Die Stellen “Graphisches Informationssystem” werden nur in die EDV-Abteilung verlagert, wenn damit keine Berücksichtigung bei der Verwaltungskostenberechnung erfolgt.

 

Der Antrag wird mit 1 gegen 8 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

 

Der Stellenplan (Anlage 1) zur Vorlage wird mit 7 gegen 3 Stimmen beschlossen

 

 

Anlage 2 zur Vorlage (Budget Gremien)

 

Antrag Herr Schlichtkrull:

 

Die HhSt. 0000.63100 -Veranstaltungen Stadtvertretung- wird für die Jahre 2004-2008 um jeweils 12.000 € gekürzt (neuer Ansatz: 4.000 €).

 

Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

 

Antrag Herr Schlichtkrull:

 

HhSt. 0000.93500 -Beschaffung bewegl. Vermögen Stadtpräsidentin- wird gestrichen.

 

Der Antrag wurde mit 8 gegen 1 Stimme beschlossen.

Frau Hahn hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

 

 

Anlage 3 zur Vorlage (Budget Dezernenten)

 

Das Budget wird mit 8 gegen 2 Stimmen beschlossen.

 

 

Anlage 4 zur Vorlage (Budget Hauptamt)

 

Verwaltungshaushalt

 

Herr Syttkus teilt mit, dass der Ansatz 0212.1690 -Verwaltungskostenbeitrag Strategische Steuerung) auf 0 gesetzt wird.

 

Frau Algier verlässt die Sitzung um 21.12 Uhr, Herr Matthes vertritt sie.

Die Sitzung wird von 21.12-21.20 Uhr unterbrochen

 

Antrag Herr Schlichtkrull:

 

Der Deckungsring 059 wird um 150.000 € reduziert. Die Verteilung des Kürzungsbetrages auf die HhSt. ist von der Verwaltung vorzunehmen.

 

Der Antrag wurde mit 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen beschlossen.

 

Vermögenshaushalt

 

Frau Reinders beantragt:

 

Folgende Maßnahmen im Vermögenshaushalt/Hauptamt werden gestrichen;

 

1. Sanierung Rathausvorplatz (90.000 €, 2005) HhSt. 0600.????

2. Inhouse-Netz EDV (250.000 €, 2005) HhSt. 0610.9501

3. Beschaffung Traktor (26.000 €, 2005) HhSt. 0620.9356

4. Der Ansatz “Beschaffung EDV” im Jahr 2004 wird auf 250.000 € gekürzt. HhSt. 0600.9350

 

Frau Becker teilt mit,

1. dass der Ansatz Beschaffung bewegliches Vermögen EDV (0600.9350) in 2004 um 118.000 € gekürzt werden kann und

2. das eine neue Einnahme-HhSt. Erstattung ALK/ALB mit jeweils 79.000 € für 2004-2007 eingerichtet werden kann.

 

Die vorstehende Änderung wird mit 9 Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen.

 

Die Sanierung des Rathausvorplatzes (HhSt. 0600.????, 90.000 €, in 2005) wird auf 2006 geschoben.

 

Einstimmiger Beschluss

 

Antrag Herr Schlichtkrull:

 

Die HhSt. 0620.9350 (Beschaffung bewegl. Vermögens) wird für die Jahre 2004-2008 auf 60.000 € festgesetzt.

 

Der Antrag wurde mit 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen beschlossen.

 

Herr Bürgermeister Grote zieht die Ansätze Rathaus -Kälteanlage- (HhSt. 0600.95090) und Regelungstechnik Lüftung und Heizung (HhSt. 0610.95000) für 2004 und 2005 zurück

 

Antrag Frau Peihs:

 

Die Maßnahme Beschaffung Traktor (0620.9356) wird auf 2004 vorgezogen.

 

Der Antrag wurde mit 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen beschlossen.

 

Frau Hahn verlässt und Frau Algier erscheint zur Sitzung um 20.45 Uhr.

Sitzungsunterbrechung von 20.45-20.55 Uhr.

 

Abstimmungsergebnis zum gesamten Vermögenshaushalt des Hauptamtes

 

Mit 7 gegen 1 Stimme bei einer Enthaltung beschlossen.

 

Die Abstimmung über die Punkte 1, 3 und 4 des Antrages vor Frau Reinders erübrigte sich mit den vorgefassten Beschlüssen, der Antrag zu 2. wurde zurückgezogen.

 

 

Auszug: 10, 102, 103, 104, 20