Sitzung: 30.10.2003 Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: M03/0398
Die
Politik dankt der Verwaltung für die sehr gute Aufbereitung des
Prüfungsauftrages. Die einzelnen Prüfaufträge werden dann nacheinander
durchgegangen.
Frau
Schmitt beantragt für die CDU Fraktion:
Der
Ansatz für die Seniorensommerausfahrten (HhSt. 3003.57000) in Höhe von 5.000 €
wird für die Jahre 2004 und 2005 gestrichen. Die Sommerausfahrten werden nicht
mehr durchgeführt.
Beschluss
mit 6 ja und 4 nein Stimmen.
Frau
Schmitt beantragt für die CDU Fraktion:
Der
Ansatz für den Ankauf von Kunstgegenständen (HhSt.3002.52000) in Höhe von 2.000
€ wird für die Jahre 2004 und 2005 gestrichen.
Herr
Bull erscheint um 18.15 Uhr.
Beschluss
mit 6 ja und 5 nein Stimmen.
Frau
Schmitt beantragt für die CDU Fraktion:
Der
Ansatz für die Durchführung des Weihnachtsmarktes der Partnerstädte (HhSt.
3010.57000) in Höhe von 5.000 € wird gestrichen.
Beschluss
mit 6 ja und 5 nein Stimmen.
Frau
Kühl teilt für den Verein "Freunde von Kohtla-Järve und Jöhvi und
Umgebung" mit, dass dieser den Weihnachtsmarkt nicht in eigener Regie
übernehmen wird.
Frau
Schmitt beantragt für die CDU Fraktion:
Die
offenen Gruppen in die Partnerstädte Norderstedts werden nicht mehr
durchgeführt, der Zuschuss an den Verein "Freunde von Kohtla-Järve und
Jöhvi und Umgebung" wird gedeckelt. Hierdurch werden bei Haushaltsstelle
3010.57000 in den Jahren 2004 und 2005 jeweils 5.000 € eingespart.
Beschluss
mit 6 ja und 5 nein Stimmen.
Der
Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften nimmt wohlwollend zur Kenntnis,
dass die Verwaltung in Bezug auf die Erhebung von Nutzungsentgelten für die
Nutzung von Räumlichkeiten des FORUM durch interne Nutzer (andere Ämter,
Fraktionen ...) die Möglichkeit prüfen wird, Entgelte zu erheben.
Nach
längerer Diskussion zum geplanten Länderprojekt "Südafrika", bei der
auch Herr Maletzke als Vorsitzender des Vereins "Eine Welt für alle"
gehört wurde und er Frau von Biela als Projektmitarbeiterin insbesondere auch
für das geplante Projekt vorstellte, beantragte Frau Schmitt für die CDU
Fraktion
Für
das Länderprojekt "Republik Südafrika" werden im Haushalt 2004
5000,00 € zur Verfügung gestellt. Der Ansatz wird somit von 10.000 € auf 5.000
€ reduziert.
Beschluss
mit 6 ja und 5 nein Stimmen
Der
Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften nimmt die Mehreinnahmen bei den
drittmittelfinanzierten Deutsch-Kursen (HhSt. 3505.11000 ) in Höhe von 13.000 €
zur Kenntnis.
Vor
Beginn der Behandlung der aufgezeigten Massnahmen der Stadtbücherei erläutert
Frau Martin den Stand der Verhandlungen zum Kreiszuschuss. Ein endgültiger
Beschluss ist dort noch nicht gefasst, nach dem Beratungsstand muss mit einer
Kürzung von rund 50 % gerechnet werden. Diese Kürzung könnte Auswirkungen auf
den dritten Vertragspartner, den Büchereiverein haben.
Der
Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften nimmt die aufgezeigten
Mehreinnahmen zu den Benutzungsentgelten in Höhe von jeweils 20.000 € in den
Jahren 2004 und 2005 (HhSt.3525.11000) zur Kenntnis.
Nach
Aussage der Verwaltung sind bei den Verwaltungsentgelten (HhSt. 3525.26100) in
2004 und 2005 jährlich Mehreinnahmen in Höhe von jeweils 11.000 € möglich. Der
Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften nimmt dies zur Kenntnis. Eine
entsprechende Änderung der Entgeltordnung wird vorbereitet.
Frau
Schmitt beantragt für die CDU Fraktion:
Die
Mietentgelte für die Mietinstrumente der Musikschule des FORUM der Stadt
Norderstedt werden verdoppelt. Hierdurch entstehen Mehreinnahmen von jeweils
4.500 € in 2004 und 2005 (HhSt.3311.13000). Die Entgeltordnung der Musikschule
des FORUM der Stadt Norderstedt ist entsprechend zu verändern.
Beschluss:
6 ja und 5 nein Stimmen
Der
Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften nimmt die Einsparungen, die im
Rahmen der Altersteilzeit einer Lehrkraft in 2004 und 2005 entstehen (jeweils
18.000 €) zur Kenntnis.
Frau
Schmitt beantragt für die CDU Fraktion:
Die
zum 31.07.03 freiwerdende Stelle Fachbereichsleitung "Blockflöte/Alte
Musik" wird nicht wieder besetzt. Dadurch werden in 2004 4.500 € und in
2005 24.900 € eingespart. Die erzielten Einnahmen durch den wegfallenden
Unterricht wurden hierbei bereits berücksichtigt.
Beschluss:
6 ja und 5 nein Stimmen.
Frau
Schmitt beantragt für die CDU Fraktion:
Die
pädagogische Stelle der Volkshochschule, die Ende 2004 durch Erreichung des
Ruhestandes der Stellenplatzinhaberin vakant wird, wird nicht wieder besetzt.
Dadurch werden in 2005 33.000 € eingespart.
Beschluss:
7a ja und 3 nein Stimmen bei 1 Enthaltung.
Die
Verwaltung bittet, folgende Veränderungen in den Grundhaushalt 2004/2005
aufzunehmen. Frau Kühl übernimmt dies als Antrag
Im
Rahmen des Projektes "Langzeitarbeitslose" werden folgende
Haushaltsstellen in den Haushalt 2004/2005 aufgenommen:
3505.16200 Erstattung Projekt
Langzeitarbeitslose 2004: 57.600 €
2005: 4.800 €
3505.57040 Projektmittel
Langzeitarbeitslose 2004: 50.000 €
2005: 4.800 €
Dadurch
entsteht eine Budgetreduzierung in 2004 um 7.600 €.
Die
in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Städtepartnerschaften vom
11.09.03 beschlossene Reduzierung der Stelle 443.23 / DozentIn von einer auf
eine halbe Stelle wird wieder aufgehoben. Die halbe Stelle wird für die
Betreuung des Projektes "Langzeitarbeitslose" benötigt. Die
Personalkosten sind in den o.g. Ansätzen beinhaltet.
Der
Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften beschließt die Aufnahme der
Haushaltsansätze sowie die Änderung zum Stellenplan einstimmig.
Frau
Peihs verläßt um 19.43 Uhr die Sitzung.