Sitzung: 19.01.2004 Hauptausschuss
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: M03/0528
Frau
Reinders stellt zu diesem Thema eine erneute Anfrage:
Meine
Anfrage zum Thema "Datenschutzsatzung" ist leider nicht beantwortet.
Ich
hatte damals unter Hinweis auf die Antwort der Anfrage von Frau Hahn darum
gebeten, mir allgemeinverständlich das Problem der nicht vorhandenen
Datenschutzsatzung zu erläutern. Soweit ich es bislang verstanden habe, können
auf Grund der fehlenden Datenschutzsatzung weder allgemeine Wahlen zum
Jugendbeirat stattfinden noch weitergehende Informationen über Altlasten auf
Grundstücken gegeben werden.
Frau
Krogmann verlässt die Sitzung um 21.45 Uhr.