Sitzung: 05.02.2004 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: M04/0030
In
der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr am
15.01.2004 berichtet Frau Hahn vom Austausch von Schildern. Es werden Schilder
ausgetauscht, wo aus “Anwohner” nur “Bewohner” gemacht wurden. Sie bittet, dass
solche Austauschaktionen in Zukunft auch unter Kosten-Nutzen-Gesichtspunkten
betrachtet werden.
Hierzu
nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Auf
Grund der Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
(Erlass Ministerium für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr) musste die Einführung
des neuen Bewohnerparkens zum Stichtag 01.01.2004 durch die zuständigen
Straßenbaulastträger umgesetzt werden.
Konkret
heißt das, dass alle Verkehrszeichen mit der Aufschrift “Anwohner” durch die
Bezeichnung “Bewohner” ersetzt werden muss.
Eine
entsprechende Verkehrsverfügung der Verkehrsaufsicht der Stadt Norderstedt
wurde gefertigt und über den Fachbereich Verkehrsflächen und Entwässerung an
das zuständige Betriebsamt zur Umsetzung weitergegeben.
Vor Umsetzung der Maßnahme wurde sehr wohl auf
Kosten-Nutzen-Gesichtspunkte geachtet.
So wurde seinerzeit überlegt, die ca. 60 betreffenden
Schilder entweder nur mit Folien zu bekleben oder ganz auszutauschen.
Nach Gegenüberstellung der Anschaffungskosten und unter
Berücksichtigung aller Vor- und Nachteile (auch Arbeitsaufwand) wurden 60 neue
Schilder bestellt und vor Ort angebracht.
Die Aufbringung von Klebebuchstaben wäre letztlich
kostenintensiver ausgefallen, weil für Standard-Verkehrs-Schilder (infolge der
Jahresausschreibung) sehr günstige Anschaffungspreise erzielt wurden. Zudem ist
die Montage von Klebebuchstaben nicht vor Ort möglich, sondern alle
Verkehrszeichen hätten zunächst abgebaut, auf dem Bauhof beklebt und dann
wieder angebracht werden müssen. Bei dieser zeitintensiven Methode entstehen
natürlich auch entsprechend hohe Lohnkosten, die dieser Maßnahme anzurechnen
wären. Außerdem wurde auch noch die unzureichende Haltbarkeit von Klebefolien
(ca. 3 Jahre) berücksichtigt.
Nach allem sind der Stadt Norderstedt lediglich
Gesamtkosten in Höhe von 789,00 € zzgl. MwSt. entstanden.