Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Gemäß Grundsatzbeschluss der Stadtvertretung zur Struktur des Berichtswesens der Stadt Norderstedt vom 29.9.1998 und den darauf basierenden Einzelbeschlüssen der Fachausschüsse finden Sie anliegend den Terzialbericht T3.2003.

 

Frau Reinders teilt mit, dass es einen Beschluss der Stadtvertretung darüber gebe, dass die Verwaltung Quartalsberichte und nicht Terzialberichte zu erstellen habe. Wieso gebe es im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr lediglich Terzialberichte?

Wie sehen die Einzelbeschlüsse des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr dazu aus?

 

Herr Seevaldt und Herr Bosse stellen den Terzialbericht des Amtes 60 vor und beantworten die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Herr Schiller fragt, worum es sich auf S. 6 des Berichts des Fachbereichs 602 bei der "neuen Version" der Datenbank im Rahmen der Internet-Präsentation handele.

 

Herr Bosse wird veranlassen, das die Verwaltung Herrn Schiller die Frage beantworten werde.

 

Herr Schiller teilt mit dass die Internet-Präsentation einer Grafik zur Messung von Umweltschadstoffen der Stadt Norderstedt keine Legende enthalte (S. 9 des Berichts des Fachbereichs 602).

 

Die Verwaltung wird dies überprüfen und gegebenenfalls korrigieren.

 

Frau Hahn bittet um den Ergebnisbericht der Investitionsbank (S. 13 des Berichts des Fachbereichs 602) als Anlage zum Protokoll. Der Bericht ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

Frau Hahn wünscht von den Stadtwerken einen Verwendungsnachweis für 198.000,00 € (S. 14 des Berichts des Fachbereichs 602)

 

Des weiteren wird ein Bericht zu den Abweichungen der Berechnungen der Investitionsbank zu dem Ansatz der Stadtwerke bezüglich der Wartungs- und Instandhaltungskosten (S. 14 des Berichts des Fachbereichs 602) gewünscht.

 

Frau Hahn bittet um einen Bericht, warum Stadtvertreterbeschlüsse nicht zeitig umgesetzt werden würden und bezieht sich dabei auf ihre Anfrage vom 18.09.2003, ob alle durch Beschlüsse der Gremien gewollten Planstellen im Bereich Klimaschutz besetzt seien. Sie habe bisher keine Antwort erhalten und bittet daher um eine schnellstmögliche Beantwortung der Anfrage (S. 17 des Berichts des Fachbereichs 602).

 

Frau Hahn wünscht einen Bericht zum Stand der Umsetzungen von Klimaschutzmaßnahmen bei den städtischen Liegenschaften vom Amt 68 (S. 18 des Berichts des Fachbereichs 602).

 

Herr Lange fragt, wie die Handlungskonsequenzen bezüglich der Verschlechterung der Gewässergüte des Ossenmoorgrabens aussehen (S. 20 des Berichts des Fachbereichs 602).

 

Frau Reinders wünscht zur Tabelle auf S. 26 des Berichts des Fachbereichs 602 einen detaillierten Bericht.

 

Herr Prüfer bittet den Ausschussvorsitzenden, ein Ende der Sitzung gegen 22:00 Uhr anzuvisieren.