Sitzung: 19.02.2004 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Herr
Lange beantragt, den Besprechungspunkt zu einem ordentlichen Tagesordnungspunkt
zu erheben, um auch die Möglichkeit zur Antragstellung zu geben.
Herr
Paschen bittet um eine Sitzungsunterbrechung von 5 Minuten, diesem Wunsch wird
entsprochen.
Es
besteht Einvernehmen im Ausschuss über den Antrag von Herrn Lange.
Herr
Lange stellt für die Fraktion der SPD folgenden Antrag:
"Der
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr empfiehlt der
Stadtvertretung die Aufhebung des Beschlusses zu TOP 6 (Autobahnanschluss von
Norderstedt an die BAB 7) der Stadtvertretung vom 02.09.2003."
Kenntnisnahme
der Verwaltungsvorlage B 04/0016 durch den Ausschuss für Stadtentwicklung,
Umwelt und Verkehr:
9
Ja-, 1 Nein-Stimme sowie 1 Enthaltung - angenommen.
Abstimmung
zum Antrag von Herrn Lange:
Bei
4 Ja-, 7 Nein-Stimmen sowie 0 Enthaltungen abgelehnt.
Frau
Hahn bittet um Prüfung durch das Rechtsamt, wie mit den Anregungen der
Bürgerinnen und Bürger aus der Einwohnerversammlung umgegangen werden soll und
ob nicht zumindest eine Rückmeldung an die Bürgerinnen und Bürger erfolgen
sollte.
Protokollauszug 105