Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Lange beantragt, den Besprechungspunkt zu einem ordentlichen Tagesordnungspunkt zu erheben, um auch die Möglichkeit zur Antragstellung zu geben.

 

Herr Paschen bittet um eine Sitzungsunterbrechung von 5 Minuten, diesem Wunsch wird entsprochen.

 

Es besteht Einvernehmen im Ausschuss über den Antrag von Herrn Lange.

 

Herr Lange stellt für die Fraktion der SPD folgenden Antrag:

"Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr empfiehlt der Stadtvertretung die Aufhebung des Beschlusses zu TOP 6 (Autobahnanschluss von Norderstedt an die BAB 7) der Stadtvertretung vom 02.09.2003."

 

Kenntnisnahme der Verwaltungsvorlage B 04/0016 durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr:

9 Ja-, 1 Nein-Stimme sowie 1 Enthaltung - angenommen.

 

Abstimmung zum Antrag von Herrn Lange:

Bei 4 Ja-, 7 Nein-Stimmen sowie 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Frau Hahn bittet um Prüfung durch das Rechtsamt, wie mit den Anregungen der Bürgerinnen und Bürger aus der Einwohnerversammlung umgegangen werden soll und ob nicht zumindest eine Rückmeldung an die Bürgerinnen und Bürger erfolgen sollte.

 

 

Protokollauszug                105