Sitzung: 19.02.2004 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Frau
Reinders möchte von der Verwaltung wissen, was sich noch hinter den Zahlen der
Tabellen auf den Seiten 7 und 11 des Kostenrechnungsberichtes des Fachbereiches
Straßenreinigung, Grünflächen, Wegebau und Friedhöfe verbirgt und wie diese
Zahlen weiter aufgeschlüsselt werden.
Hierzu
wird Folgendes ausgeführt:
In
jedem Teilbericht des Kostenrechnungsberichtes 2002 aus dem Betriebsamt ist als
Übersichtsblatt (in diesem Bericht auf Seite 7) eine Zusammenfassung
der Kosten- und Erlösarten nach Gruppen aufgeführt.
Als Ergebnis werden den gebührenrelevanten Kosten die gebührenrelevanten Erlöse
gegenübergestellt und entweder nur der Deckungsgrad oder (bei den 100 %
gebührendeckend zu kalkulierenden Einrichtungen) zusätzlich die jeweiligen
Über- oder Unterschüsse ausgewiesen.
In
der Anlage zum Bericht für Bestattungswesen ist auf Seite 11 eine
differenzierte Darstellung aller Kosten- und Erlösarten
(Haushaltsstellen) enthalten. Kosten und Erlöse sind
in beiden Tabellen identisch. Positionen in Klammern sind nur
nachrichtlich ausgewiesen, da sie sich entweder als nicht gebührenrelevant erwiesen
haben oder in einer anderer Kosten- bzw. Erlösart (Haushaltsstelle) kumuliert
dargestellt sind. Auch in dieser Tabelle sind die jeweiligen Ergebnisse (Über-
bzw. Unterschüsse und/oder Deckungsgrad) enthalten.
Als
Anlagen zu dieser Berichtsvorlage sind für die Bereiche Abwasserbeseitigung,
Abfallentsorgung und Bestattungswesen die differenziert dargestellten Tabellen
der Kosten- und Erlösarten, die zur Erläuterung allerdings um einige Spalten
erweitert worden, beigefügt.
Es
handelt sich hierbei um die Spalten für die Bezeichnungen der Gruppen sowie der
Summen dieser Gruppen, wie diese auf den Zusammenfassungen der Vorblätter
dargestellt sind. Speziell im Bereich Abfallentsorgung ist zusätzlich die
Aufteilung nach Restabfall incl. Sperrabfall, Bioabfall und Gewerbeabfall
vorgenommen worden.
Protokollauszug 70