Sitzung: 04.03.2004 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: M04/0100
Herr
Seevaldt gibt für das Amt 60 den folgenden Bericht.
Für
die Erstellung von Tertialberichten anstelle von Quartalsberichten sei
verwiesen auf den einstimmigen Beschluss des Hauptausschusses in der 36.
Sitzung in der 8. Wahlperiode am 07.02.2000, Top 3.
Eine
Antwort auf die Anfragen von Frau Hahn zur Bewertung der Kostensituation für
die Übernahme der Lüftungs- und
Kälteanlagen am Schulzentrum-Süd wird derzeit von den Stadtwerken vorbereitet.
Dies gilt sowohl für den zitierten Verwendungsnachweis als auch die Abweichung
bei den Wartungs- und Instandhaltungskosten.
In
der Berichtsvorlage M 04/0019 wurden in Anlage 2 sämtliche
Klimaschutz-Investitionen aus Amt 68 aufgeführt.
Eine
weitergehende Erörterung zur Vorgehensweise bei der Umsetzung von
Klimaschutzmaß-nahmen in städtischen Liegenschaften (auch Umsetzung der
Empfehlungen der Investitionsbank) kann nicht losgelöst von der ebenfalls
zitierten Personalfrage im Klimaschutz behandelt werden. Die Fragen zu
Stellenbesetzungen im Klimaschutz können erst in einer Sitzung nach dem
25.03.2004 beantwortet werden. Dies gilt auch für die Anfrage von Frau
Reiländer in
o.
a. Sitzung, Punkt 9.11 zu diesem Thema.
Beantwortung
der Anfrage von Herrn Lange zu den Handlungskonsequenzen hinsichtlich der
Verschlechterung der Gewässergüte des Ossenmoorgrabens: Die in 2003 im
Vergleich zum Vorjahr festgestellte Verschlechterung der Gewässergüte des
Ossenmoorgrabens ist auf erhöhte Ammonium-, Phosphat- und CSB-Konzentrationen
zurückzuführen. Ursächlich für die von uns festgestellte Belastungszunahme sind
Einleitungen aus diffusen Quellen (atmosphärischer Eintrag, Abdrift
Niederschlagswasser von landwirtschaftlich genutzten Flächen und versiegelten
Flächen). Die Belastungszunahme in Teilbereichen des Ossenmoorgrabens erfordert
zunächst keine konkreten Handlungsmaßnahmen, da die Konzentrationen der die Belastung
verursachenden Parameter in diesem Gewässerabschnitt starken Schwankungen
unterliegen. Sollte der Ossenmoorgraben dauerhaft deutlich belastet bleiben,
wären die Nutzer der landwirtschaftlich genutzten Gewässer-Anliegerflächen in
geeigneter Weise um Mithilfe bei der Reduzierung der Schadstofffrachten
aufzufordern (Verminderung des Gülle bzw. Kunstdüngeraustrages).