Um 18.25 Uhr erscheint Herr Nothaft  zur Sitzung.

 

Zu den Anlagen 1 und 2 der Vorlage ergeben sich diverse Fragen aus dem Ausschuss:

 

Anlage 1, Reste im Verwaltungshaushalt:

 

Seite 1, Hhst. 0600.56200 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung, Bedienstetenschulung EDV, (Edv-Abteilung): Warum konnten die Mittel nicht annähernd in voller Höhe abgewickelt werden?  

 

Seite 2, Hhst. 6100.63020, Orts- und Regionalplanung, Umweltverträglichkeitsprüfung, Grünordnungspläne, (Fachbereich Planung und Bauaufsicht): Warum konnten die Mittel nicht annähernd in voller Höhe abgewickelt werden?  

 

Seite 2, Hhst. 6100.63050, Orts- und Regionalplanung, FN-Plan, Neuaufstellung Landschaftsplan, (Fachbereich Planung und Bauaufsicht): Warum konnten die Mittel nicht annähernd in voller Höhe abgewickelt werden?  

 

Anlage 2, Abwicklung alter Haushaltsausgabereste Vermögenshaushalt

 

Seite 1, Hhst. 0600.95000, Einrichtungen für die gesamte Verwaltung, Rathaus CU-Dachsanierung (Amt für Gebäudewirtschaft):

Herr Rudolph bittet um Auskunft, ob auch das Gebälk auf Feuchtigkeitsschäden untersucht wurde.

Frau Plaschnick bittet um Auskunft, warum die Arbeiten noch nicht abgeschlossen sind und die Mittel weiter übertragen werden müssen.

 

Seite 3, Hhst. 3006.95000, Mehrzwecksäle im Forum, Planungs- und Baukosten (Amt für Gebäudewirtschaft): Liegt die Endabrechnung schon vor?

 

Seite 4, Hhst. 6304.96050, Regenwasserkanäle, Sanierung/Neubau RW-Kanäle, (Amt für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr): Warum konnten die Mittel nicht annähernd in voller Höhe abgewickelt werden?  

 

Seite 4, Hhst. 6305.96060, Flächenhafte Verkehrsberuhigung Grüner Weg, (Amt für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr): Warum konnten die Mittel nicht annähernd in voller Höhe abgewickelt werden?  

 

Seite 5 und Seite 6, Maßnahme in de Tarpen, Hhst. 6308.96034, Restausbau in de Tarpen, (Amt für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr), Hhst. 6321.93200, Ausbau in de Tapren, Grunderwerb (Liegenschaft): Wie ist der Sachstand bei dieser Maßnahme?

  

Anlage 3, Bildung neuer Haushaltsausgabereste Vermögenshaushalt

 

Seite 1, diverse Maßnahmen am Rathaus, (Amt für Gebäudewirtschaft) Warum wurden die angeforderten Mittel nicht ausgegeben und teilweise in voller Höhe übertragen?

 

Seite 2, Maßnahme Telefonanlage im Schulzentrum-Nord, Hhst. 22030.95350 und 2303.93520, Ankauf Telefonanlage (Abteilung Schule und Sport): warum wurde die Telefonanlage nicht beschafft?

 

Seite 4, Hhst. 6303.96035, Geh- und Radweg Lemsahler Weg, (Fachbereich Verkehrsflächen und Entwässerung): Warum wurde die Maßnahme nichgt begonnen? Steht zu befürchten, daß Zuschüsse verfallen, weil die Maßnahme nicht zügig durchgeführt wird?

 

Seite 4, Hhst. 6307.96004, Erneuerung Fahrbahnbelege Falkenbergstraße: die Maßnahme wird beispielhaft genannt für den Stau bei der Abarbeitung von Maßnahmen.

 

Es wird vom Ausschuss zur erneuten Behandlung dieser Vorlage zur nächsten Sitzung um Beantwortung der gestellten Fragen und um Anwesenheit je einer Vertretung der Fachämter 60 und 68 gebeten.