In der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Werke und Wirtschaft am 10.03.2004 wurde zur Haushaltsstelle 6100.63020 (Orts- und Regionalplanung Umweltverträglichkeitsprüfung, Grünordnungspläne ) die Frage gestellt, warum die Mittel nicht annähernd in voller Höhe abgewickelt werden konnten ? (vgl. Niederschrift 15/IX zu TOP 4).

Die Frage wird seitens der hauptamtlichen Verwaltung wie folgt beantwortet :

 

Die Haushaltsplanung für 2003 berücksichtigt in dieser Haushaltsstelle u.a. Mittel für die Beauftragung von Grünordnungsplänen im Rahmen der Verfahren zu den Bebauungsplänen
Nr. 247, 255 und 256 in Friedrichsgabe-Nord.

 

Die Aufträge für diese Grünordnungspläne wurden im August und September 2003 mit einer Auftragssumme in Höhe von 39.431,35 € erteilt. Die Bearbeitung von Grünordnungsplänen zieht sich immer über einen Zeitraum von mindestens 10 Monaten hin, kann aber auch länger als ein Jahr in Anspruch nehmen. Die ersten Abschlagszahlungen (17.400,00 €) wurden gemäß Bearbeitungsstand im März 2004 gezahlt. Die Schlussrechnungen werden voraus­sichtlich im Laufe des Jahres 2004 fällig.