Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

In der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Werke und Wirtschaft am 10.03.2004 wurde zur Haushaltsstelle 6100.63050 (Orts- und Regionalplanung FN-Plan, Neuaufstellung Landschaftsplan) die Frage gestellt, warum die Mittel nicht annähernd in voller Höhe abgewickelt werden konnten ? (vgl. Niederschrift 15/IX zu TOP 4).

Die Frage wird seitens der hauptamtlichen Verwaltung wie folgt beantwortet :

Die Projektplanung ging bei der Haushaltsplanung für 2003 von einer weitgehenden Abwicklung der Leistungsphasen in 2003 aus. Entsprechend war der Ansatz für 2003 (120.000.- €) unter Berücksichtigung der von 2002 übertragenen Restmittel in Höhe von 96.205,12 € kalkuliert.

Nach dem Wechsel der Mehrheitsverhältnisse in der Stadtvertretung zum März 2003 wurden die inhaltlichen und zeitlichen Vorgaben zur Abwicklung des Projektes jedoch grundsätzlich verändert, so dass die anstehenden Leistungsphasen der weiteren Planschritte zunächst einmal storniert werden mussten und mit den Fachausschuss-Beschlüssen vom 21.8.2003 die bisherigen internen Vorentwurfsfassungen gemäß damaliger Beschlusslage derzeit umfangreichen Änderungen und Ergänzungen unterworfen werden.

Vom ursprünglichen Haushaltsansatz dieser Haushaltsstelle und der zur Verfügung stehenden Restmitteln aus 2002 (insgesamt 216.205,12 €) konnten in 2003 daher lediglich 96.616,37 € angeordnet werden.

Als direkte Reaktion auf diesen so nicht absehbaren Tatbestand hin, dass in 2004 mit einem Haushaltsausgaberest in Höhe von  € 119.588,75 aus 2003 zu kalkulieren sein würde, hat die Verwaltung insoweit reagiert, als im Rahmen des Doppelhaushaltes 2004/2005 für die übertragenen Haushaltsstelle Neuaufstellung FNP jeweils lediglich 40.000.- € bzw. 61.000.- € in Ansatz gebracht wurden.

Im Rahmen eines in der Sache komplexen und über Jahre laufenden Planungsprozesses ist der oben beschriebene Vorgang insoweit keineswegs ungewöhnlich.