Die Tagesordnungspunkte 6, 7, 8 und 9 werden gemeinsam aufgerufen.

Zu diesem Tagesordnungspunkt ist Herr Schlegelmilch anwesend.

 

Herr Bosse beantwortet die Fragen des Ausschusses

 

Frau Hahn ist bei die den Anstimmungen zum Bebauungsplan 255 nicht anwesend

 

Beschluss:

Von der öffentlichen Unterrichtung und Erörterung der Bürger (frühzeitige Bürgerbeteiligung) wird gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB abgesehen, weil die Unterrichtung und Erörterung bereits auf der Grundlage des Städtebaulichen Rahmenplanes Friedrichsgabe-Nord und des dazugehörigen grünplanerischen Fachbeitrages erfolgt ist.

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder/ Stadtvertreter von der Be­ratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

 

Die Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen