Sitzung: 25.05.2004 Stadtvertretung
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: JA-Stimmen:3 NEIN-Stimmen:33 Enthaltungen:1
Vorlage: A04/0210
Herr
Böttcher nimmt ab 19.05 Uhr, Herr Münster ab 19.10 Uhr an der Sitzung teil.
Beschluss:
Die
Erschließungen des Bebauungsgebietes im B-Plan 245 erfolgen nur in dem Maße,
wie auch Verträge mit Investoren im Sinne des B-Plans geschlossen worden sind,
die eine tatsächliche Nutzung beinhalten. Dies ist im Einzelfall vor Beginn
einer Erschließungsmaßnahme dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und
Verkehr nachzuweisen.
Dies
gilt im besonderen Maße für Eingriffe (Bearbeitungen, Aufschüttungen etc.) in
die mit dem Vorhaben in Anspruch genommenen § 15 a - Flächen.
Abstimmung:
Die
Vorlage wurde mit 3 Ja-Stimmen 33 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen mehrheitlich
abgelehnt.