Sitzung: 22.06.2004 Stadtvertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:35 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1
Vorlage: B04/0228.1
Frau
Hahn stellt folgenden Änderungsantrag:
"Die
Ziff. 10 der Absichtserklärung soll auf den 01.10.2004 geändert
werden."
Der
Bürgermeister befürwortet den Terminwunsch.
Abstimmung
zum Änderungsantrag:
Bei
35 Ja-, 0 Nein-Stimmen sowie 1 Enthaltung angenommen.
Beschluss:
Die Absichtserklärung der Stadt Norderstedt und des Wege-Zweckverbandes
zu einer Kooperation in der Abfallwirtschaft wird in der Fassung der Anlage
1 unter Berücksichtigung der entsprechenden Änderung und Ergänzung aus dem
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr vom 03.06.2004 sowie dem
vorstehenden Änderungsantrag beschlossen.
Abstimmung:
Die
Vorlage wurde mit 35 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen mehrheitlich
beschlossen.