Sitzung: 23.06.2004 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B04/0245
Herr
Syttkus geht auf die Vorlage ein und erläutert auf Anfrage, die Zusammenhänge
der Aufhebung der Satzung.
Der
Vorsitzende läßt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft empfiehlt der Stadtvertretung
folgenden Beschluss:
Die Satzung der Stadt Norderstedt
zur Aufhebung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlaß von
Forderungen der Stadt Norderstedt wird in der Fassung der Anlage 1 zur Vorlage
Nr. B 04/ 0245 beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Die
Vorlage wurde mit 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen.