Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:0

Der Ausschuss diskutiert über die Vorlage.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr empfiehlt der Stadtvertretung, einer überplanmäßigen Ausgabe in der Höhe von 100.000,00 € auf der Haushaltsstelle 6308.96016 (Ausbau der Wiesenstraße zwischen Lütjenmoor und Ulzburger Straße) zuzustimmen.

 

Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben von 60.000,00 € bzw. 40.000,00 € auf den Haushaltsstellen 6307.96006 (Deckenüberzug Ohlenhoff/Halloh) und 6307.96082 (Deckenüberzug Friedrich-Ebert-Straße).

 

Die Unabweisbarkeit der überplanmäßigen Ausgabe wird zudem festgestellt.

 

Die Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen