Sitzung: 19.08.2004 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:0
Vorlage: B04/0286
Der
Ausschuss diskutiert über die Vorlage.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr empfiehlt der
Stadtvertretung, einer überplanmäßigen Ausgabe in der Höhe von 100.000,00 € auf
der Haushaltsstelle 6308.96016 (Ausbau der Wiesenstraße zwischen Lütjenmoor und
Ulzburger Straße) zuzustimmen.
Die
Deckung erfolgt durch Minderausgaben von 60.000,00 € bzw. 40.000,00 € auf den
Haushaltsstellen 6307.96006 (Deckenüberzug Ohlenhoff/Halloh) und 6307.96082
(Deckenüberzug Friedrich-Ebert-Straße).
Die
Unabweisbarkeit der überplanmäßigen Ausgabe wird zudem festgestellt.
Die
Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich
beschlossen