Einleitend weist Herr Struckmann darauf hin, dass die AWO in der KiTa Waldstraße während der Sommerschließzeiten eine Notgruppe bereithält . Zudem liegt auch die Konzeption dieses Trägers in der Verwaltung zur Einsicht vor.

 

 

 

 

In der Sitzung des Ausschuss für junge Menschen am 07.04.2004 wurden von Herrn Claßen, FDP, mehrere Anfragen zum Themenbereich städtische und nichtstädtische Kindertagesstätten gestellt.

In zwei Abstimmungsgesprächen am 11.05. und 08.07.2004 zwischen Herrn Claßen, Herrn Dr. Freter und Herrn Struckmann wurden die zeitlichen und inhaltlichen Möglichkeiten der Beantwortung der Anfragen festgehalten.

Ergänzend zu den bereits erteilten Antworten (Ausschuss für junge Menschen am 16.06.2004, Vorlage Nr. M 04/0254) werden im Folgenden die noch nicht behandelten Fragen beantwortet:

 

2. Die F.D.P.-Fraktion bittet um eine Aufstellung von allen Schließtagen während des Zeitraumes vom 01.01.2003 bis 31.03.2004 in den städtischen und nichtstädtischen Einrichtungen mit den entsprechenden Gründen, warum die Einrichtungen geschlossen waren.

Diese Frage wurde bereits auf der Sitzung am 16.06.2004 beantwortet. Danach gingen weitere Rückmeldungen nichtstädtischer Träger ein. Die aktualisierte Übersicht über die Schließtage der Einrichtungen ist als Anlage 1 beigefügt.

 

3. Die F.D.P.-Fraktion bitte die Verwaltung um eine differenzierte  monatliche Aufstellung der Inanspruchnahme

a.)      der Stadtstaffel

b.)      der Kreisstaffel

für den Zeitraum 01.01.2002 bis 31.03.2004 nach folgenden Kriterien:

a.)      städtische und nichtstädtische Einrichtungen

b.)      Betreuungsangeboten

c.)      nach den Einkommensüberhängen

d.)      Geschwisterermäßigungen

e.)      (...)

Darüber hinaus bittet die F.D.P.-Fraktion von der Verwaltung bei dieser Anfrage detailliert die Auswirkungen einer Umstellung der Stadt- auf die Kreisstaffel, anhand der oben ermittelten Daten und Fakten, zu verdeutlichen.

In dem o.e. Abstimmungsgespräch am 08.07.2004 wurde vereinbart, die Anfrage auf die städtischen Einrichtungen zu beschränken, auf die Aufteilung nach Gruppen zu verzichten  und nur auf die Einrichtungen mit den größten und geringsten Sozialstaffelfällen einzugehen, um die Spannbreite deutlich zu machen.

Die Anzahl der Sozialstaffelfälle ergibt sich für das letzte abgeschlossen abgerechnete Kindertagesstättenjahr 2002/2003 aus der Anlage 2.

Aufgeteilt nach den verschiedenen Betreuungszeiten liegt der Spitzenwert bei den Ermäßigungen bei den Ganztagsgruppen (40,46% bei der Kreis- bzw. 60,68% bei der Stadtstaffel), die geringsten Ermäßigungen werden mit ca. 10% bei den 2- bzw. 3-Tage-Vormittagsbetreuungen geltend gemacht.

Bei den Ganztagsgruppen in den städtischen Einrichtungen lag der Umfang von Ermäßigungen in dem Kindertagesstättenjahr zwischen 82,22% bei der Stadt- bzw. 53,33% bei der Kreisstaffel und 26,67% bzw. 20 % im Minimum.

 

7. Die F.D.P.-Fraktion bittet um eine Aufstellung, wie viele Kinder während der Frühjahrsferien 2002, 2003 und 2004, der Herbstferien 2003 und 2003 und der Weihnachtsferien 2002/2003 und 2003/2004 in den städtischen Einrichtungen anwesend bzw. abwesend waren.

Die F.D.P.-Fraktion bittet dieses in Form der Anfrage vom 04. Februar 2004 “TOP 5.17 Kitas Ferienzeiten” mit den bereits gewünschten Ergänzungen zu beantworten.

Die Beantwortung der Frage ist der Anlage 3 zu entnehmen.

 

8. Die F.D.P.-Fraktion bittet um eine detaillierte Aufstellung der sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwänden in den städtischen Einrichtungen nach folgenden Kriterien:

a.) einzelne Einrichtungen

b.) u. c.) (...)

Die Beantwortung der Frage 8a ist der Anlage 4 zu entnehmen.

 

9. Die F.D.P.-Fraktion bittet um eine schriftliche Stellungnahme zu dem derzeitigen Stand der Bearbeitung des Prüfauftrages die Kindertageseinrichtungen als Eigenbetrieb zu führen. In der 7. Sitzung des Ausschusses für junge Menschen vom 03. September 2003 wurde eine Erarbeitung einer Vorlage zur Verbesserung des Kostendeckungsgrades für einen Kita-Platz beschlossen. In der zugestellten Vorlage vom 25. September 2003 steht unter dem Punkt 14 “14. Eigenbetrieb: Prüfauftrag liegt vor”.

Wenn dieser Prüfauftrag noch nicht bearbeitet wurde, bittet die F.D.P.-Fraktion hierzu detaillierte Gründe zu benennen.

Auf de Sitzung des Hauptausschusses vom 07.10.2002 bat Frau Algier die Verwaltung zu prüfen, ob eine andere Organisationsform für die städtischen Kindertagesstätten, z.B. Umwandlung in Eigenbetriebe, möglich ist.

Dazu antwortete die Verwaltung auf der Sitzung des Hauptausschusses vom 18.11.2002: “Um diese Frage fundiert beantworten zu können müsste intensiv in die Prüfung verschiedener Aspekte und rechtlicher Voraussetzungen eingestiegen werden. Dies ist für die kurzfristige Beantwortung einer Anfrage nicht möglich.

Wenn die weitere Bearbeitung dieses Themas erwünscht ist wird angeregt, den entsprechenden Beschluss des Hauptausschusses vom 23.09.2002, TOP 5, zur Auslagerung von Aufgaben in Eigenbetreibe um das Aufgabengebiet “Kindertagesstätten” zu erweitern.”

Dies ist bisher nicht erfolgt.

 

Es ergibt sich kein weiterer Diskussionsbedarf.

Der Ausschuss für junge Menschen nimmt die Berichtsvorlage zur Kenntnis.