Sitzung: 15.03.2005 Stadtvertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 05/0079
Beschlussvorschlag
Der Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe im
Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2005
auf der Haushaltsstelle
6303.96040 -
Neu- und Umbau von Geh- und Radwegen,
Geh- und Radweg Hummelsbütteler Steindamm -
In Höhe von 80.000,00 EUR wird gem. § 82
Abs. 1 GO die Zustimmung erteilt.
Deckungsmittel stehen zur Verfügung durch Minderausgaben auf
der Haushaltsstelle Haushaltsstelle 6329.96001 – Rahmenplan Friedrichsgabe Nord
–
Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich der Feststellung
der Unabweisbarkeit durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr.
Abstimmung:
Bei 37 Ja-Stimmen, keiner
Nein-Stimme und keiner Enthaltung einstimmig angenommen.