Frau
Buchholz begrüßt die hierzu anwesenden Gäste und stellt für die CDU-Fraktion
dar, dass der heutige Tagesordnungspunkt als 1. Lesung verstanden wird. Eine
Beschlussfassung sollte erst am 21.09.2005 nach der 2. Lesung erfolgen.
Anschließend
wird die Vorlage B 05/0314 und deren Anlagen chronologisch nacheinander
aufgerufen und gegebenenfalls bei Fragen seitens der Ausschussmitglieder zur
verwaltungsseitigen Beantwortung unterbrochen.
Zu
Seite 70 (Vermögenshaushalt Amt 40) macht Herr Rickers auf eine
versehentlich falsche Haushaltsstelle aufmerksam.
211080.935200
muss richtig lauten: 211080.952000.
Nach
der Anlage 4 der Vorlage allgemein bittet Herr Rädiker darum, einen Vertreter
der Kämmerei mit zur nächsten Sitzung des
Ausschusses einzuladen, um Informationen zu der Overheadumlage und den
Verwaltungskostenbeiträgen zu erhalten.
Zum
Vermögenshaushalt des Budgets des Amtes 40 (Anlage 4 der Vorlage) stellt Frau
Ehrenfort für die SPD-Fraktion folgenden Antrag (Anlage 2):
Aufnahme
in den Vermögenshaushalt 2006/2007:
Ich
bitte darum, dass die z.Zt. bekannten Kosten von 2,32 Mio. € für einen Neubau
der Turnhalle an der GHS Friedrichsgabe in den Vermögenshaushalt für das Jahr
2006 eingearbeitet werden. Dabei ist zugleich ein Eingangsbereich von vorn zu
berücksichtigen und eine Verbesserung des Eingangsbereiches der Schwimmhalle zu
beachten.
gez.
Renate Ehrenfort
Abschließend
wird dieser Tagesordnungspunkt einvernehmlich auf die Sitzung des Ausschusses
für junge Menschen am 21.09.2005 vertagt.