Sitzung: 19.10.2005 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 5
Vorlage: B 05/0371
Beschluss
Es wird aus wirtschaftlichen Erwägungen beschlossen, die vorhandene Turnhalle abzureißen und durch eine neue Halle einschließlich Umkleide-, Sanitär- und Geräteräume zu ersetzen.
Es
sind im 1. Schritt Teilplanungskosten in Höhe von 250.000,00 € in den Haushalt 2006 für die Durchführung des
erforderlichen VOF-Verfahrens und der Aufstellung der HUBau für das
Gesamtkonzept einzustellen.
Abstimmung:
Ja Stimmen: 0
Nein Stimmen: 6
Enthaltungen: 5
Somit ist der Antrag
abgelehnt.
Herr Nicolai gibt eine
Erklärung der CDU-Fraktion ab.
Herr Hagemann lässt
darüber abstimmen, ob diese als Protokollnotiz in das Protokoll aufgenommen
wird.
6 ja Stimmen
5 Enthaltungen
Die
Betriebssicherheit u. Standsicherheit der Turnhalle der GHS Friedrichsgabe ist
laut Amt für Gebäudewirtschaft (siehe dazu Vorlage B05/0371) u. nach Aussagen
des Gutachters gegeben. Alle angedachten Finanzierungskosten und
Haushaltseinstellungen werden ausgesetzt. Die in der Vorlage B 05/0371 für
einen ev. Neubau herangezogenen Haushaltsstellen haben im z.Zt. gültigen
Haushaltsentwurf Bestand.
Sollte
sich der bauliche Zustand der Halle in Punkto Sicherheit ändern, so werden
umgehend außerplanmäßige Haushaltsmittel bereitgestellt. Die in der Vorlage B
05/0371 S.3 aufgelisteten Maßnahmen entfallen, werden ausgesetzt oder sind
schon erledigt oder werden aus vorhandenen Haushaltsmitteln 2005 erledigt.