Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 5

Beschluss

 

Es wird aus wirtschaftlichen Erwägungen beschlossen, die vorhandene Turnhalle abzureißen und durch eine neue Halle einschließlich Umkleide-, Sanitär- und Geräteräume zu ersetzen.

Es sind im 1. Schritt Teilplanungskosten in Höhe von  250.000,00 € in den Haushalt 2006 für die Durchführung des erforderlichen VOF-Verfahrens und der Aufstellung der HUBau für das Gesamtkonzept einzustellen. 

 


Abstimmung:

 

Ja Stimmen:      0

Nein Stimmen: 6

Enthaltungen:   5

 

Somit ist der Antrag abgelehnt.

 

Herr Nicolai gibt eine Erklärung der CDU-Fraktion ab.

Herr Hagemann lässt darüber abstimmen, ob diese als Protokollnotiz in das Protokoll aufgenommen wird.

 

 

6 ja Stimmen

5 Enthaltungen

 

Die Betriebssicherheit u. Standsicherheit der Turnhalle der GHS Friedrichsgabe ist laut Amt für Gebäudewirtschaft (siehe dazu Vorlage B05/0371) u. nach Aussagen des Gutachters gegeben. Alle angedachten Finanzierungskosten und Haushaltseinstellungen werden ausgesetzt. Die in der Vorlage B 05/0371 für einen ev. Neubau herangezogenen Haushaltsstellen haben im z.Zt. gültigen Haushaltsentwurf Bestand.

Sollte sich der bauliche Zustand der Halle in Punkto Sicherheit ändern, so werden umgehend außerplanmäßige Haushaltsmittel bereitgestellt. Die in der Vorlage B 05/0371 S.3 aufgelisteten Maßnahmen entfallen, werden ausgesetzt oder sind schon erledigt oder werden aus vorhandenen Haushaltsmitteln 2005 erledigt.