Sitzung: 01.02.2006 Ausschuss für junge Menschen
Vorlage: B 06/0028
Zunächst erläutert Herr Dr.
Freter die Vorlage und berichtet, dass mittlerweile bereits 7 Grundschulen und
2 nichtstädtische Kindertagesstätten die Vereinbarung unterschrieben haben.
Herr Nicolai beantragt für
die CDU-Fraktion, eine Beschlussfassung hierzu auszusetzen und diesen Punkt
erneut zu behandeln, sobald die angekündigte Schulgesetznovellierung und die
dazugehörenden Erlasse vorliegen. Dann seien für alle Norderstedter
Grundschüler/-innen die gleichen Voraussetzungen geschaffen.
Es entsteht eine
ausführliche Diskussion, während der sich verschiedene Vertreter der Fraktionen
in der Sache äußern und auch Frau Gattermann und Herr Dr. Freter, auf die
entstehende Signalwirkung hinweisen, sollte die Stadt Norderstedt dieser
Vereinbarung nicht beitreten.
Herr Dr. Freter stellt
klar, dass die vorliegende Rahmenvereinbarung lediglich den groben Rahmen für
die Art der Zusammenarbeit zwischen Grundschulen und Kindertagesstätten stecken
soll, die nicht überall im Stadtgebiet selbstverständlich ist, um eine
Gleichbehandlung erzielen zu können.
Abschließend erfolgt die
Abstimmung über den Antrag von Herrn Nicolai.
Abstimmung: mit 6 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen
mehrheitlich angenommen
Damit erübrigt sich eine
Abstimmung gemäß Vorlage.