Sitzung: 27.02.2006 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1
Vorlage: A 06/0077
Beschluss
Prüfauftrag:
Die Verwaltung wird
gebeten, die Möglichkeit einer gemeinsamen Ausgliederung der im FORUM
zusammengefassten städtischen Kultureinrichtungen in einen städtischen
Eigenbetrieb Kultur zu prüfen. Dabei sollen alle Vor- und Nachteile aufgezeigt
werden.
Der
Beschluss im Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften vom 27.10.2005 (TOP
4 – Anmietung von Räumlichkeiten in der Stormarnstraße für die Musikschule,
Vorlage B 05/0422) bleibt parallel gültig und wird organisatorisch in den
Hauptausschuss gezogen.
Der
Beschluss im Hauptausschuss vom 13.02.2006 (TOP 4 – Haus der Musikschule /
Essensausgabe am Gymnasium Harksheide, Antrag der CDU – Fraktion vom
02.02.2006, Vorlage B 06/0050/1) bleibt ebenfalls parallel bestehen.
Da
gegenwärtig keine inhaltlichen sondern ausschließlich organisatorische Fragen
zu klären sind, wird die Behandlung in den Fachausschüssen als ständiger
Besprechungspunkt bis zur Klärung der Organisationsfragen ausgesetzt.
Abstimmung zum so geänderten Antrag:
Bei 10 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme mehrheitlich
angenommen.